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Schweiz rechtfertigt Verurteilung Perinçeks

Das Bundesamt für Justiz hofft in Strassburg auf ein neues, positives Urteil.

Bleibt sein Freispruch bestehen? Dogu Perinçek (Mitte) beim Hearing der Grossen Kammer am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Bleibt sein Freispruch bestehen? Dogu Perinçek (Mitte) beim Hearing der Grossen Kammer am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Keystone

Gibt es Grenzen für die Meinungsäusserungsfreiheit? Und wenn ja, hat der türkische Nationalist Dogu Perinçek im Herbst 2005 diese Grenzen überschritten? Die Schweizer Justiz vertritt diese Auffassung. Perinçek war damals an der Spitze des «Komitees Talaat Pascha», benannt nach dem Hauptverantwortlichen des Völkermords von 1915 des osmanischen Reichs an den Armeniern, auf einer Vortrags­tournee durch die Schweiz gereist und hatte dabei den Genozid wiederholt als «internationale Lüge» bezeichnete.

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