Zum Hauptinhalt springen

Schlag für Lastwagen-Branche

Das Bundesgericht heisst die Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe gut. Beim Astag spricht man nun von höheren Preisen zu Lasten der Konsumenten.

Geld für Strassengebrauch: Die Lastwägeler müssen nun doch mehr bezahlen.
Geld für Strassengebrauch: Die Lastwägeler müssen nun doch mehr bezahlen.
Keystone

Es hat eine Beschwerde des Finanz- und des Umweltdepartements gutgeheissen und damit ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Oktober 2009 aufgehoben, welches die Erhöhung als nicht rechtens eingestuft hatte. Eine schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht vor.

Damals hatte das Bundesverwaltungsgericht dem Nutzfahrzeugverband Astag recht gegeben und festgestellt, dass die LSVA-Erhöhung 2008 gegen geltendes Recht verstösst. «Offensichtlich wurden politische Erwägungen - vor allem finanzpolitische Motive - leider höher gewichtet als eindeutige wissenschaftliche Kriterien», heisst es in einer Astag-Erklärung. Schon heute sei klar, dass die Transportpreise umgehend erhöht werden müssten. Diese Erhöhung würde letztlich zulasten der Konsumenten und Konsumentinnen gehen.

SDA

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch