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Samuel Schmid denkt nicht an Rücktritt

Samuel Schmid ist ein Rücktritt zurzeit kein Thema, da er sich von der Bevölkerung unterstützt fühle.

Die Bevölkerung habe ihn immer stark unterstützt, und die Politik besinne sich wieder aufs Wesentliche, sagte Schmid der «Berner Zeitung». Er sprach sich ausserdem dafür aus, dass die Parteienfinanzierung offengelegt wird.

Im Zuge der Affäre um den ehemaligen Armeechef Roland Nef und nach der Ablehnung des Rüstungsprogramms im Nationalrat in der vergangenen Herbstsession hatten viele fest mit einem bevorstehenden Rücktritt Schmids gerechnet. Inzwischen beherrschen aber wieder andere Themen die Schlagzeilen, und Schmid denkt offenbar nicht an einen Rückzug aus der Regierung. «Zurzeit ist ein Rücktritt für mich kein Thema», sagte er im am Samstag publizierten Interview. Über die Zukunft dürfe man sich aber «immer Gedanken machen». Die massive Kritik gegen ihn in den vergangenen Monaten habe viele Knalleffekte enthalten, wirklich geschossen worden sei aber nur wenig, sagte Schmid. Für ihn und seine Familie sei das aber trotzdem sehr belastend gewesen. Da gehe einem einiges durch den Kopf.

BDP befürwortet Personenfreizügigkeit

Der ehemalige SVP-Mann äusserte sich im Interview vor allem zu seiner neuen Partei, der BDP, die am Samstag in Glarus ihre Gründungsversammlung abhielt. Programmatisch sei die BDP eine bürgerliche Mittelstandspartei, die mit der SVP und anderen bürgerlichen Parteien viele Überschneidungen habe. An gewisse politische Themen wie die Aussenpolitik gehe die Partei aber unverkrampfter heran, selbst wenn sie für Neutralität und Unabhängigkeit stehe – so bei der Personenfreizügigkeit, die sie befürworte. Die Positionierung über das Parteiprogramm sei aber nicht entscheidend. «Es geht um Köpfe und Vertrauen», sagte Schmid. Den Emmentaler BDP-Nationalrat Hans Grunder, der sich in Glarus als Parteipräsident zur Verfügung stellte, bezeichnete Schmid als erfahrenen Mann, der in kurzer Zeit in der Politik einiges erreicht habe.

Für Transparenz in der Parteienfinanzierung

Schliesslich sprach sich der Verteidigungsminister auch für Transparenz in der Parteienfinanzierung aus, die bisher vor allem von der SP gefordert wurde. Er sei der Auffassung, dass die Parteienfinanzierung offengelegt werden müsse. Dabei gehe es um Vertrauensbildung in der Bevölkerung.

AP/mbr

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