Racial Profiling? Das sagen die Polizisten

Polizeikontrollen

Sie würden Kontrollen aufgrund der Hautfarbe durchführen, kritisiert Amnesty die Polizei. Das lassen die Beamten nicht auf sich sitzen.

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Raphaela Birrer@raphaelabirrer

Der Vorwurf ist happig: Amnesty International (AI) kritisiert, dass Dunkelhäutige in der Schweiz regelmässig nur wegen ihrer Hautfarbe von der Polizei kontrolliert würden (DerBund.ch/Newsnet berichtete). Besonders rund um Bahnhöfe und in öffentlichen Verkehrsmitteln würden Schwarze vermehrt grundlos angehalten. Das sogenannte Racial Profiling traumatisiere die Betroffenen und hinterlasse ein Gefühl der Demütigung, sagt Denise Graf. Sie ist bei der Menschenrechtsorganisation für Polizeigewalt zuständig. Wie häufig es zu solchen Vorfällen kommt, kann AI indes nicht beziffern. Die bei ihnen eingehenden Meldungen seien nicht repräsentativ, weil solche ungerechtfertigten Kontrollen häufig nicht gemeldet würden.

Die Stadt- und Kantonspolizeien wehren sich gegen den Vorwurf, Personen aufgrund von äusseren Merkmalen anzuhalten: «Eine Kontrolle stützt sich auf das Verhalten einer Person ab und nicht auf ihr Äusseres», sagt Susann Birrer, Mediensprecherin der Stadtpolizei Zürich. Auch der Kantonspolizei Basel-Stadt sind «aktuell keine konkreten Fälle bekannt». Und bei der Kapo St. Gallen heisst es: «Allein die Hautfarbe führt nicht zu einer polizeilichen Kontrolle.»

Dennoch sei man sich bewusst, «dass eine Polizeikontrolle – selbst wenn sie aufgrund von Verdachtsmomenten zustande kommt – als diskriminierend erlebt werden kann», so Birrer. Daher seien die Polizisten angehalten, der kontrollierten Person wenn möglich das Vorgehen zu erklären. Würden sich die Betroffenen oder andere Passanten jedoch aggressiv verhalten oder erfolge ein Einsatz unter Zeitdruck, könne dies nicht gewährleistet werden.

Aufenthaltsorte sind massgebend

Statt äusserer Merkmale seien spezifische Situationen und Aufenthaltsorte massgeblich für eine Kontrolle, betonen die Polizeikorps. «Im Umfeld von einschlägig bekannten Lokalen oder Drogenumschlagplätzen ist es wahrscheinlicher, dass das Verhalten einer Person verdächtig erscheint. Daher finden dort häufiger Kontrollen statt. In der Stadt Zürich sind das beispielsweise die Langstrasse oder die Seepromenade», erläutert Birrer. Den geschulten Polizisten würden dabei Verhaltensweisen auffallen, die andere Passanten nicht bemerken.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt verweist zudem darauf, dass jede Personenkontrolle einer gesetzlichen Grundlage bedürfe. «Sie darf nur im Zuge einer Fahndung, zur Abwehr einer Gefahr, zur Durchsetzung der Rechtsordnung oder zum Schutz privater Rechte erfolgen», sagt Andreas Knuchel, stellvertretender Mediensprecher des Justiz- und Sicherheitsdepartements Basel-Stadt. An einem Ort, an dem es zu auffällig vielen Delikten durch spezifische Bevölkerungsgruppen käme, könnten entsprechend begründete Kontrollen durchgeführt werden.

Basel-Stadt geht voran

Für diese heiklen Situationen werden die Beamten heute vielerorts in der Aus- und Weiterbildung sensibilisiert, wie es bei verschiedenen Polizeikorps heisst. In der Stadt Zürich finden seit 2010 jährlich zwei- bis dreimal runde Tische mit Menschenrechtsorganisationen zum Thema Rassismus statt. Kontakt- und Informationsveranstaltungen für Migranten sollen gemäss Birrer zudem das gegenseitige Verständnis fördern.

Im Kanton Zürich setzt man auf sogenannte Brückenbauer. Diese Kontaktpersonen zwischen der Polizei und Menschen aus anderen Kulturkreisen sollen das Vertrauen in die Polizeiarbeit fördern, indem sie Interessierte etwa über den Schweizer Rechtsstaat oder die hiesigen Gesetze aufklären.

Amnesty begrüsst solche Bemühungen, weil sie korrigierend auf das Bild dunkelhäutiger Menschen einwirken könnten und einen regelmässigen Austausch mit gut Integrierten ermöglichten: Das Problem sei nämlich, dass viele Beamte vorwiegend mit negativ auffallenden Schwarzen zu tun hätten. Das könne sich verzerrend auf die Wahrnehmung auswirken, so Graf. Als Vorreiterin in dieser Hinsicht sieht sie die Kantonspolizei Basel-Stadt. Diese hat sich in den letzten Jahren intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt, wie Knuchel bestätigt. So seien die Polizisten etwa in einer Veranstaltungsreihe für den Umgang mit fremden Kulturen sensibilisiert worden.

Schwarze im Polizeikorps

Auch die Forderung der Menschenrechtsorganisation, mehr Schwarze für die Polizeikorps zu rekrutieren, wird dort bereits seit Jahren umgesetzt. «Wir beschäftigen auch Mitarbeiter ohne Schweizer Pass mit der Niederlassungsbewilligung C», sagt Knuchel. Serbien, Italien, Türkei oder Mazedonien: Über zehn Nationen seien im Korps vertreten. Auch dunkelhäutige Mitarbeiter seien auf Basels Strassen im Einsatz.

Basel-Stadt ist neben Schwyz, Neuenburg und dem Jura einer von nur vier Kantonen, in denen es ausländischen Staatsangehörigen erlaubt ist, als Polizist zu arbeiten. In der Stadt Zürich dagegen hatte diese Frage unlängst für eine Kontroverse gesorgt: Polizeivorsteher Richard Wolff dachte laut darüber nach, auch dunkelhäutige Ordnungshüter ohne Schweizer Pass ins Korps zu integrieren. Ziel sei es, dass sie dereinst beispielsweise in der Langstrasse patrouillieren würden, meinte er. Denn sie hätten «vielleicht auch etwas mehr Verständnis dafür, wie es ist, anders auszusehen». In politisch konservativen Kreisen stiess er mit seinem Vorschlag auf wenig Gegenliebe. Vorerst bleibt es in der Stadt Zürich daher dabei: Wer Polizist werden will, muss einen Schweizer Pass haben.

DerBund.ch/Newsnet

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