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Polizeischutz für Politiker in Pension

Der Angriff auf Alt-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey vor zwei Jahren in Genf liess aufhorchen. Nun haben ihre Nachfolger im Bundesrat neue Regeln punkto Personenschutz beschlossen.

Es geschah am Abend mitten in Genf: Ein Mann drückte Micheline Calmy-Rey eine Torte ins Gesicht.
Es geschah am Abend mitten in Genf: Ein Mann drückte Micheline Calmy-Rey eine Torte ins Gesicht.
www.bandedecopainsgenevois.ch

«Ich will weiterleben wie bisher, ohne Bodyguards.» So reagierte alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey vor zwei Jahren nach einer Attacke auf ihre Person in Genf. Ein Mann drückte Calmy-Rey mitten auf der Strasse eine Schwarzwälder-Torte ins Gesicht. Der Angriff wurde von einem Kollegen des Täters auf Video festgehalten. Calmy-Rey hätte wie alle alt Bundesräte Anrecht auf ein Jahr ­Personenschutz gehabt. Sie wollte dieses Angebot bewusst nicht nutzen. Trotzdem haben nun Calmy-Reys Nachfolger im Bundesrat eine neue Verordnung beschlossen, die den Schutz für Ehemalige in Bundesdiensten regelt und ausweitet. Bundesräte, Bundesrichter, Bundeskanzlerin, gefährdete Angestellte des Bundes und auch Parlamentarier – sie alle können sich im Bedrohungsfall beim Bund melden. Fachleute prüfen und koordinieren dann Schutzmassnahmen.

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