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Personenfreizügigkeit: Es wird ganz knapp

Zwei Wochen vor Ablauf der Frist ist das Zustandekommen des Referendums gegen die Personenfreizügigkeit ungewiss. Jetzt sollen die Banker helfen.

Bisher seien insgesamt 40'000 Unterschriften gesammelt worden, erklärte der Geschäftsführer der Schweizer Demokraten, Bernhard Hess, auf Anfrage. In der Zahl inbegriffen seien alle unterstützenden Komitees. «Es wird ein enormer Wettlauf gegen die Zeit», sagte Hess. Er ging davon aus, dass in den kommenden zehn Tagen rund tausend Unterschriften pro Tag gesammelt werden müssen.

Am Samstag soll nochmals ein gesamtschweizerischer Sammeltag stattfinden. Es sei aber auch möglich, dass es ganz knapp nicht reichen werde, sagte Hess. Man habe aber gespürt, dass die jüngsten Ereignisse an den Finanzmärkten zu einer Verunsicherung der Leute geführt habe und dass diese aus Angst vor Konkurrenz aus dem Ausland das Referendum unterstützen. Man habe im Grossraum Zürich alle Bankangestellten angeschrieben.

Die Referendumsfrist dauert bis am 2. Oktober. Gegen die Weiterführung und die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit mit der EU sammeln bisher die Junge SVP, die SVP-nahe Jugendorganisation Young4Fun sowie die Schweizer Demokraten und die Lega dei Ticinesi Unterschriften. Die SVP Schweiz hingegen und auch die AUNS haben sich gegen die Unterstützung des Referendums ausgesprochen.

AP/grü

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