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Parmelin verschiebt WK für 5000 Soldaten

Die Flüchtlingskrise hat Auswirkungen auf die Schweizer Armee. Militärpolizisten verstärken zukünftig das Grenzwachtkorps.

Willkommene Hilfe: Das Grenzwachtkorps wird in diesem Jahr von WK-Soldaten unterstützt. (Archiv)
Willkommene Hilfe: Das Grenzwachtkorps wird in diesem Jahr von WK-Soldaten unterstützt. (Archiv)
Pablo Gianinazzi, Keystone

Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) von Bundesrat Guy Parmelin bestätigte heute einen Bericht der Zeitung «Blick». Dabei sind fünf Bataillone betroffen. Ein Bataillon leiste seinen Dienst während der Sommerferien, zwei Monate später als geplant, nannte das VBS auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. Bei einem anderem wurde der WK nur um zwei Wochen verschoben. Bei zwei weiteren Bataillonen erliess die Armee Bereitschaftsauflagen. Dabei ist aber das Datum, an dem die Soldaten zum WK einrücken müssen, gleich geblieben.

Weil der Bund damit rechnet, dass ab Frühjahr wieder mehr Flüchtlinge die Schweiz erreichen, bringt die Armee sich in Stellung, um das Grenzwachtkorps zu unterstützen. Sie hat deswegen den WK von 5000 Soldaten – allen voran von Militärpolizisten – verschoben.

2000 Soldaten in zwei Tagen

«Die Armee will damit sicherstellen, dass sie über das ganze Jahr hinweg über eine in etwa gleich bleibende Anzahl im Dienst stehender Truppen verfügt und damit auch kurzfristig für subsidiäre Einsätze zugunsten der zivilen Behörden eingesetzt werden kann», schrieb die VBS-Medienstelle.

Sollte das für die Grenze zuständige Grenzwachtkorps wegen eines starken Andrangs von Flüchtlingen überfordert sein, könnte die Armee innerhalb von 48 Stunden bis zu rund 2000 Soldaten aufbieten, hatte Armeechef André Blattmann dem «Blick» erklärt.

Als Erstes müssten Militärpolizisten die Grenzwächter unterstützen. Reicht dies nicht, werden Infanteriedurchdiener aufgeboten und dann die WK-Bataillone mit den Bereitschaftsauflagen.

Mobilisierung braucht Parlaments-Ja

Blattmann hatte an der Medienkonferenz zur Armeereform am Donnerstag angedeutet, dass unter Umständen auch die Mobilisierung zusätzlicher Verbände ins Auge gefasst werden könnte. Am Freitag präzisierte das VBS, ein solcher Schritt brauche Zeit, da eine weitere Mobilisierung «von Bundesrat und Parlament angeordnet und beschlossen» werden müsse.

Blattmann hatte im «Blick» auch verschiedene Einsatzmöglichkeiten für die Armeeangehörigen skizziert, zum Beispiel, dass die Soldaten Flüchtlinge in Empfang nehmen und in Auffanglager bringen könnten oder Einsätze an der Grenze.

«Die Armee hat noch keinen Auftrag», schrieb das VBS am Freitag dazu. Die Frage der Aufgaben werde «gegenwärtig zwischen den beteiligten Departementen und Instanzen – Finanzdepartement mit Grenzwachtkorps, Departement Sommaruga mit dem SEM und VBS mit der Armee – diskutiert».

SDA/fal

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