Nur Verlierer machen Theater

Pflästerchen und Marionetten verwandeln das Parlament in eine Comedybühne. Schlimm? Nein. Solche Inszenierungen gehören zur Politik.

Grosse Kontroverse: Die Selbstbestimmungsinitiative der SVP erhitzt die Gemüter im Parlament. Video: SDA/Tamedia

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Über 80 Redner sprachen über drei Tage hinweg insgesamt neun Stunden lang, am Montag war erst kurz vor Mitternacht Schluss. Das war die Debatte im Nationalrat über die Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter». Die SVP hatte sie mit einem inszenierten Frage-und-Antwort-Spiel künstlich verlängert.

Einer durchschnittlich interessierten Staatsbürgerin wird die Monsterdebatte allerdings nicht wegen der Überfülle elegant formulierter Argumente in Erinnerung bleiben. Zwei Bilder bleiben im Gedächtnis: der Fraktionschef mit einer Marionette am Rednerpult und ein Nationalrat mit zwei europablauen Pflästerchen vor dem Mund. Beides – und noch viel mehr – gehörte zum Skript, mit dem die Fraktion der Volkspartei die Debatte vorbereitet hatte. Inszenierung durch und durch.

Oder eben, wie zahlreiche Kritiker on- und offline bemerkten: Es war ein Kasperlitheater unter der Bundeskuppel, aufgeführt von einer Laientruppe, die ihre Requisitenkammer geplündert hatte. Bei ähnlichen Gelegenheiten war früher sogar dräuend von einem grundsätzlichen «Angriff auf den Parlamentarismus» die Rede. Es wurden Parallelen hergestellt zu üblen Präzedenzfällen, in denen der Bruch ungeschriebener und geschriebener parlamentarischer Regeln nur das Vorspiel für den Zusammenbruch ganzer Demokratien war.

Köppel hat keine andere Beurteilung verdient

Insgesamt aber, das lässt sich im Protokoll der Parlamentsdienste bequem nachlesen, verlief diese Debatte zivilisiert, mehr noch: informativ. Es gab zwar in den langen neun Stunden vereinzelte Entgleisungen. Aber die betrafen nicht nur herumkaspernde SVP-Politiker, sondern etwa auch den Grünen Balthasar Glättli. Er bezeichnete seinen SVP-Kollegen Roger Köppel als «Schreihals». Das Mitleid für Köppel kann man sich allerdings schenken: Mit seiner Pauschalabqualifizierung der Initiativgegner hat er keine andere Beurteilung verdient.

Jedenfalls waren die im SVP-Skript vorgespurten Rededuelle überwiegend erhellend – wenn man denn dafür die Geduld aufbringen mochte. Wer sich also ein Bild machen will, wie der Abstimmungskampf vor dem Volksentscheid zur SVP-Initiative verlaufen wird, findet im Ratsprotokoll die entscheidenden Argumente und Gegenargumente.

Steinwürfe im Nationalratssaal

Das Parlament zur Showbühne zu machen, ist nun allerdings keine Erfindung der Volkspartei. Bis heute legendär sind die Steinwürfe des Migros-Gründers und Landesring-Nationalrats Gottlieb Duttweiler am 8. Oktober 1948. Er brachte faustgrosse Steine in den Nationalratssaal und zertrümmerte damit zwei Fenster. Nachher zahlte er anstandslos eine Busse und ersetzte das Glas für 182.90 Franken abzüglich 2 Prozent Skonto. Ziel der Aktion: Duttweiler wollte Druck machen für einen seiner Vorstösse.

Auch Pfarrer Ernst Sieber, der für die EVP vier Jahre im Nationalrat sass, benützte das Rednerpult gern als nationale Kanzel. Im August 1992 sprach er mit einer Schweizer Fahne in der Hand. Das weisse Kreuz allerdings war ausgeschnitten – Siebers Version pastoralen Kasperlitheaters.

Zeichen politischer Schwäche

Die nicht gar so subtile Botschaft solcher Showeinlagen ist klar: Man will sich über die Köpfe aller anderen Mitglieder des Parlaments hinweg direkt ans Volk richten. Man spricht nicht zu und mit seinesgleichen, sondern mit den Entscheidern an der Urne.

Damit sind solche Auftritte deutliche Zeichen politischer Schwäche. Duttweiler scheiterte mit seiner «Steinwurf-Motion». Pfarrer Sieber bewirkte in seinen Berner Jahren nichts Weltbewegendes. Und die SVP war sich bewusst, dass sie in der Parlamentsdebatte für ihre Initiative keinen Blumentopf mehr gewinnen konnte. Sie hat ihre Taktik längst auf die Volksabstimmung ausgerichtet – im Wissen darum, dass auch diese nicht so einfach zu gewinnen sein wird.

Wegen ein paar Verletzungen des parlamentarischen Debattenkodex braucht man sich um die Gesundheit der Demokratie also keine Sorgen zu machen. Sorgen machen müssen sich die, die glauben, zu solchen Mitteln greifen zu müssen.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 12.06.2018, 19:15 Uhr

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