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Merz erwartet deutlich mehr Einnahmen

Die Rechnung des Bundes wird voraussichtlich mit einem Plus von mehreren Milliarden Franken schliessen. Die Steuerausfälle wegen der UBS-Krise können mehr als kompensiert werden.

Der ordentliche Einnahmenüberschuss des Bundes in diesem Jahr könnte statt der budgetierten 1,1 Milliarden volle 4,6 Milliarden erreichen. Die jüngste Hochrechnung des Eidgenössischen Finanzdepartements per Ende September sei noch mit hoher Unsicherheit behaftet, sagte Finanzminister Hans-Rudolf Merz heute Vormittag vor den Medien in Bern. Es zeichne sich aber ein erfreuliches Jahr ab. «Der Bundeshaushalt steht auf gesunden Beinen.»

Laut Merz konnten die Einnahmenschätzungen auf Grund der bisherigen Eingänge um 1,7 Milliarden Franken nach oben korrigiert werden. Die direkte Bundessteuer dürfte nach dem sehr guten Wirtschaftsjahr 2007 allein etwa 600 Millionen Franken mehr einbringen als veranschlagt, die Verrechnungssteuer sogar rund 1 Milliarde.

Grosse Verluste wegen UBS-Krise

Einige hundert Steuermillionen gehen dem Bund dieses Jahr verloren, weil die UBS schon 2007 in Schwierigkeiten geriet. Dies wurde aber durch florierende andere Institute kompensiert. Merz schätzt weiterhin, dass die Ausfälle wegen der UBS in den nächsten Jahren auf 1 Milliarde ansteigen könnten.

Bei den Stempelabgaben sei der befürchtete Rückgang ausgeblieben, sagte Merz. Die Mineralölsteuer werde voraussichtlich etwa 250 Millionen mehr abwerfen als budgetiert. Zu einem grossen Teil sei dies dem «Tanktourismus» zu verdanken. Zudem hätten die hohen Benzin- und Dieselpreise die Nachfrage nicht beeinträchtigt.

Die ordentlichen Ausgaben dürften dieses Jahr nach Auskunft des Finanzministers «dank anhaltender Disziplin» um etwa 650 Millionen unter dem Voranschlag liegen. Während die beiden Bugetnachträge nur 550 Millionen ausmachen, bleiben voraussichtlich Kreditreste von 1,2 Milliarden.

Hohe ausserordentliche Ausgaben

Mit dem sich abzeichnenden ordentlichen Überschuss von 4,6 Milliarden können die budgetierten ausserordentlichen Ausgaben von 5,2 Milliarden für die Umstellung auf den Neuen Finanzausgleich, für den Infrastrukturfonds, für die Einmaleinlage in die Bundespensionskasse PUBLICA und für das Asylwesen nahezu kompensiert werden.

Neu kommen nun die 6 Milliarden für die Pflichtwandelanleihe zur Rettung der UBS hinzu, was die ausserordentlichen Ausgaben auf 11,2 Milliarden erhöht. Weil gleichzeitig nur ausserordentliche Einnahmen von knapp 300 Millionen zu verbuchen sind, resultiert im Haushalt insgesamt ein Defizit von 6,4 Milliarden.

Laut Merz wird dies aber nicht zu einem Schuldenanstieg führen. Die Pflichtwandelanleihe wird nämlich aus Mitteln der Tresorerie finanziert. Zudem verspricht sie Mehreinnahmen aus Verzinsung und Veräusserung. Für den Bundesrat bleibt deshalb ein Schuldenabbau auf 114 Milliarden bis 2012 in Reichweite.

SDA/vin

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