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Maurer brachte kritische Aufsicht des Geheimdienstes zum Schweigen

Verteidigungsminister Ueli Maurer hat die Inspektionsleiter der Geheimdienstaufsicht geschasst, die im Zusammenhang mit dem Informationssystem Isis auf gravierende Mängel hingewiesen hatten.

Keine Freude an kritischen Berichten: NDB-Chef Markus Seiler und Verteidigungsminister Ueli Maurer.
Keine Freude an kritischen Berichten: NDB-Chef Markus Seiler und Verteidigungsminister Ueli Maurer.
Keystone

Eine kritische Aufsicht kann dazu beitragen, die Risiken eines Datenklaus oder anderer Verfehlungen zu reduzieren. Doch ausgerechnet der internen Aufsicht des Geheimdienstes hat Verteidigungsminister Ueli Maurer vor wenigen Monaten die Flügel gestutzt: Er entliess die kritische zweiköpfige interne Aufsicht über den Inlandnachrichtendienst. Wer etwas darüber erfahren will, wird im Ende März 2012 veröffentlichten «Tätigkeitsbericht des Kontrollorgans über den Staatsschutz Basel-Stadt» fündig, der auf den ersten Blick gar nichts mit dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) zu tun hat. Da aber die Kantone mit dem NDB zusammenarbeiten, wurde die Entlassung von zwei Inspektionsleitern dort erwähnt: Die Gründe werden nicht genannt.

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