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Krisensitzung im Bundesrat wegen Streit mit EU

Zwischen Brüssel und Bern läufts derzeit schlecht. Das bringt Bundesrätin Doris Leuthard in einem Interview zum Ausdruck.

hä/ala
Hier ist man derzeit nicht gut auf Brüssel zu sprechen: Die Schweizer Regierung im Bundesratszimmer. (Archiv)
Hier ist man derzeit nicht gut auf Brüssel zu sprechen: Die Schweizer Regierung im Bundesratszimmer. (Archiv)
Keystone

Fast zwei Stunden lang kam der Bundesrat heute morgen zu einer «ausserordentlichen Sitzung» zusammen. Thema: das Verhältnis zur EU. Und die Reaktion des Bundesrats auf den gestrigen Beschluss der EU-Mitgliedstaaten, die Schweizer Börsenregulierung nur für ein Jahr anzuerkennen. Damit will Brüssel die Schweiz dazu bewegen, beim Rahmenabkommen vorwärts zu machen. Um 12.45 Uhr will der Bundesrat an einer Pressekonferenz informieren.

Aus Schweizer Sicht ist der Entscheid der EU ein Affront; der Bundesrat hatte damit offensichtlich nicht gerechnet. Dies, zumal der Besuch von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 23. November augenscheinlich in guter Atmosphäre über die Bühne ging und die Hoffnung aufkam, dass sich die Beziehungen Schweiz-EU wieder normalisieren würden.

Im Interview mit Radio SRF zeigt sich Leuthard denn auch verärgert über den Entscheid der EU. Dass Brüssel Druck auf den Schweizer Finanzplatz mache um das Rahmenabkommen abzuschliessen, sei unfair. «Aus unserer Sicht wurden hier unverständliche Verknüpfungen mit einem technischen Dossier gemacht», sagt Leuthard. Ihren Ärger habe sie Juncker gegenüber am Dienstag auch zum Ausdruck gebracht.

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