Kaum ist er zurück, hat er Ärger

BDP-Präsident Martin Landolt ist befremdet darüber, dass sein Vorgänger Hans Grunder gegen ihn austeilt. Derweil wird an der Basis erneut der Ruf nach einer eigentlich abgelehnten Idee laut.

Sie haben etwas unter vier Augen zu besprechen: Die BDP-Politiker Martin Landolt (rechts) und Hans Grunder.

Sie haben etwas unter vier Augen zu besprechen: Die BDP-Politiker Martin Landolt (rechts) und Hans Grunder.

(Bild: Keystone)

Stefan Häne@stefan_haene

So hat sich Martin Landolt seine Rückkehr aus den Ferien nicht vorgestellt. Kaum ist er am Sonntag am Flughafen Zürich angekommen, muss der BDP-Präsident lesen, wie sein Vorgänger, der Berner Nationalrat Hans Grunder, gegen ihn austeilt. Grunder wirft der BDP-Führungscrew um Landolt vor, sich zu stark von der ehemaligen Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf entfernt zu haben, dem Aushängeschild der Partei also. Der BDP-Mitgründer sieht für die Partei eine «düstere Zukunft» voraus, wie er dem «SonntagsBlick» erklärte. «Die Wahrscheinlichkeit, dass es die BDP in einigen Jahren nicht mehr gibt, ist leider gross.» Laut Grunder kann die Partei nur in einer «Allianz der Mitte» überleben. Doch die Parteileitung scheine eher auf den Alleingang hinzuarbeiten.

Landolt möchte sich nicht öffentlich zur Angelegenheit äussern, wie er auf Anfrage sagt: «Solcherlei diskutiere ich nicht über die Medien.» Im Gespräch mit dem «Tages-Anzeiger» verliert der BDP-Chef kein schlechtes Wort über seinen Parteikollegen. Es ist aber herauszuhören, dass ihn Grunders Gang an die Öffentlichkeit befremdet hat.

Landolt und Pfister analysieren Zusammenarbeit

Grunders Breitseite gegen die Parteispitze befeuert eine alte Diskussion neu: nämlich die Frage, ob die BDP weiter im Alleingang existieren kann oder besser zusammenspannen würde – mit der CVP. Entsprechende Pläne haben existiert, scheiterten im Herbst 2014 aber am Nein der BDP. Der abgeblasenen Hochzeit zum Trotz: Inhaltlich ziehen die beiden Bundeshausfraktionen in manchen Dossiers am gleichen Strick, etwa bei der Energiewende oder der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative.

Im Frühling hat Landolt mit Gerhard Pfister, damals CVP-Präsident in spe, vereinbart, diese Zusammenarbeit zu analysieren. Die Resultate sollen im Herbst vorliegen. «Dann besprechen wir das weitere Vorgehen», sagt Landolt. Eine Union mit der CVP kommt für ihn aber weiterhin nicht infrage. Seine Basis habe dies abgelehnt, das sei zu akzeptieren. Auch Pfister, mittlerweile CVP-Präsident, sagt, ein Zusammenschluss zu einer Union sei derzeit kein Thema. Es gelte nun, die Zusammenarbeit der beiden Fraktionen auszuwerten.

Baselbieter befeuern Unions-Idee

Inwieweit die BDP-Basis den Kurs der Führungsriege unterstützt, ist allerdings unklar. Grunder wirft der Parteispitze vor, die eigenen Leute überrumpelt zu haben. Sicher ist: Die Heiratspläne haben die Partei im Herbst 2014 entzweit. Heute, eineinhalb Jahre später, durchzieht die BDP in dieser Frage noch immer ein Graben. Landolt selber stehen nebst dem Gespräch mit Grunder demnächst wohl weitere diffizile Debatten bevor. Am 8. Juni treffen sich die BDP-Bundesparlamentarier zum Fraktionsausflug im Berner Oberland. Eingeladen sind auch die Kantonalparteien.

Und dort sind Grunders Aussagen gehört worden, beispielsweise im Kanton Basellandschaft. Marie-Therese Müller gehört in der Partei zu den Befürwortern der Unions-Idee. «Ich würde einen neuen Anlauf begrüssen», sagt die Baselbieter Landrätin, die bis vor kurzem die kantonale BDP präsidiert hat. «Auf lange Sicht wird die BDP im Alleingang Mühe haben, zu überleben.» Im Kanton Baselland arbeitet die BDP mit der CVP in einer Fraktionsgemeinschaft zusammen, laut Müller hat sich das bewährt. Dasselbe Modell wäre ihrer Ansicht nach auch in Bundesbern sinnvoll – als erster Schritt hin zu einer etwaigen Union. Müller hält es für zwingend, dass die Unions-Idee am 8. Juni thematisiert wird. Grunders Kritik gebe an der Basis zu reden, führe da und dort wohl auch zur Verunsicherung, die Parteileitung müsse darauf reagieren.

Auch Jürg Schumacher, Interims-Präsident der BDP Thurgau, würde eine breite Debatte begrüssen. Er selber sieht in einer vereinten Mitte die Chance, sich zwischen den Polen stark zu positionieren. Bedingung ist für ihn allerdings, dass eine solche Mitte unter neuem Namen aufträte. Dass die CVP die BDP schluckt, kommt für Schumacher nicht infrage.

«Wir müssen Knochenarbeit leisten»

Martin Landolt seinerseits plädiert dafür, die Zusammenarbeit mit der CVP zu festigen: «Die Mitte muss wieder stärker werden.» Die BDP solle dabei aber eigenständig bleiben und ihre eigene Basis aufbauen. Dass der Partei dies bislang nicht gelungen ist, hat jüngst die Wahlforschungsstudie Selects gezeigt. Der BDP fehlt eine gefestigte Stammwählerschaft. Zudem weiss kaum jemand so richtig, wofür die Partei eigentlich steht. Landolt will dieses Manko unter anderem mit einem verstärkten Engagement auf kommunaler Ebene beheben. «Wir sind von oben nach unten gewachsen.» Nun gelte es, das Fundament zu stärken. Ob das gelingen wird, ist allerdings zweifelhaft, haben doch bereits die grossen etablierten Parteien Mühe, neue Kräfte in den Gemeinden zu rekrutieren. Zudem: Wer soll den Karren in den Kantonen ziehen? Landolt verhehlt nicht, dass die Personaldecke dünn ist. «Wir müssen nun Knochenarbeit leisten.»

DerBund.ch/Newsnet

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