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Jura und Waadt stimmen über AKW ab

Noch diesen Frühling entscheiden die beiden Kantone, ob sie den Neubau der drei Schweizer Kraftwerke befürworten. Auch in weiteren Kantonen dürften heftige Debatten bevorstehen.

Mehrere Kantone befinden noch dieses Jahr über den Neubau dreier AKW: Kraftwerk Gösgen (Archivbild).
Mehrere Kantone befinden noch dieses Jahr über den Neubau dreier AKW: Kraftwerk Gösgen (Archivbild).

Die Frage des Baus neuer Atomkraftwerke steht am 15. Mai in den Kantonen Jura und Waadt zur Volksabstimmung. Die Volksbefragung hat konsultativen Charakter, die Stimmenden entscheiden, welche Stellungnahme ihr Kanton dem Bund schickt. In Bern stimmten am 13. Februar in einer konsultativen Abstimmung 51,2 Prozent für einen Ersatz des angejahrten Kernkraftwerks Mühleberg.

Das Waadtländer Kantonsparlament empfiehlt dem Stimmvolk knapp Zustimmung zu den Projekten. Die Neuenburger Regierung lehnt in ihrer Vernehmlassungsantwort neue Atomanlagen ab. Die Stellungnahme muss noch vom Grossen Rat behandelt werden. Ein eventuelles Referendum würde dann zur Volksabstimmung führen.

Auch in den Kantonen Genf und Wallis ist dieses Szenario möglich. In Freiburg hingegen wird das Volk nicht befragt. Die Kantonsregierung findet, ein neues AKW müsse reichen, den Rest des Mehrbedarfs müssten Gaskraftwerke decken.

Gösgen, Mühleberg und Beznau

Bundesrätin Doris Leuthard hat heute als Reaktion auf die Störfälle in Japan die Rahmenbewilligungsgesuche für drei neue AKW in der Schweiz auf Eis gelegt. Abklärungen sollen zeigen, ob Bedarf an schärferen Sicherheitsvorschriften besteht.

Die drei Rahmenbewilligungsgesuche waren im Jahr 2008 eingereicht worden. Um eine Bewilligung bewerben sich der Stromkonzern Alpiq am Standort Gösgen sowie die Konzerne Axpo und BKW für Beznau und Mühleberg. Das Eidgenössische Nuklear-Sicherheits-Inspektorat (ENSI) beurteilte alle Standorte als sicher.

Vor dem Sistierungsentscheid rechnete der Bundesrat mit einer Botschaft zu den drei neuen AKW bis Mitte 2012. Anschliessend wären die eidgenössischen Räte am Zug, und das letzte Wort dürfte das Volk haben. Mit einer eidgenössischen Abstimmung wurde in dieser Planung 2013 gerechnet.

SDA/oku

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