In was die Armee ihr Geld investiert

Neue Raketen, Fahrzeuge und ein Brückensystem – das diesjährige Armeebudget ist unter Dach und Fach: Der Nationalrat hat heute die letzten Differenzen ausgeräumt. Eine Übersicht.

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Die Armee darf im nächsten Jahr fünf neue Reisecars im Wert von 2,1 Millionen Franken kaufen. Der Nationalrat hat damit im Rüstungsprogramm 2011 die letzte Differenz ausgeräumt. Insgesamt beläuft sich das Programm auf 433 Millionen Franken.

Der grösste Ausgabenposten betrifft den Kauf neuer Luft-Raketen AIM-120c-7 für die F/A-18-Flugzeuge im Wert von 180 Millionen Franken. Diese sollen ab 2015 die bisherigen Raketen AMRAAM AIM-120B ersetzen, die gemeinsam mit den F/A-18 gekauft wurden und heute als veraltet gelten.

Das neue Modell soll nun bis 2035-2040 eingesetzt werden. Die genaue Anzahl beschaffter Raketen ist geheim. Laut Verteidigungsminister Ueli Maurer sind es aber aus Budgetgründen weniger als 100.

Neue Brücken und Fahrzeuge

173 Millionen Franken gehen an ein neues Brückensystem für die Genietruppen. Die «Feste Brücke 69» kann ab Ende 2012 nicht mehr eingesetzt werden. Weitere 25 Millionen Franken kostet die vollständige Ausrüstung von 12 ABC-Aufklärungsfahrzeugen bis 2017.

Für die Erneuerung der Fahrzeugflotte darf das Verteidigungsdepartement (VBS) 55 Millionen Franken ausgeben. Damit werden 72 neue Lastwagen, 170 Lieferwagen und 5 neue Cars beschafft. Ersetzt werden über 35-jährige Fahrzeuge, für die es laut VBS-Chef Maurer kaum mehr Ersatzteile gibt. Ausserdem erfüllten sie kaum Umweltstandards und seien teuer im Unterhalt.

In beiden Räten war das Rüstungsprogramm grossmehrheitlich unbestritten. Einzig die Beschaffung der neuen Gesellschaftswagen war im Nationalrat zunächst bekämpft worden. Im Gegensatz zum Ständerat wollte er auf die Fahrzeuge verzichten, weil sie vor allem von anderen Departementen genutzt würden und damit nicht über das Rüstungsprogramm finanziert werden sollten.

Diese Haltung vertrat am Mittwoch nur noch die Linke. Mit 103 zu 45 Stimmen lehnte die grosse Kammer deren Antrag ab, auf die Beschaffung der Cars zu verzichten. Die Vorlage ist nun bereit für die Schlussabstimmung.

mrs/sda

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