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Ignazio Cassis’ Wege führen als Erstes nach Rom

Der neue Schweizer Aussenminister trifft am Dienstag seinen italienischen Amtskollegen Angelino Alfano.

Da hatte er seinen italienischen Pass bereits abgegeben: Ignazio Cassis kurz vor der Wahl zum Bundesrat. Foto: Peter Klaunzer (Keystone)
Da hatte er seinen italienischen Pass bereits abgegeben: Ignazio Cassis kurz vor der Wahl zum Bundesrat. Foto: Peter Klaunzer (Keystone)

Seinen Entscheid traf Ignazio Cassis wohl schon vor längerem. Im Aussen­departement wurde er erst letzte Woche bekannt. Cassis wollte für seine erste Auslandsreise als Aussenminister nach Rom fliegen. Dort erwartet ihn sein italienischer Amtskollege Angelino Alfano nun am Dienstag zu einem Arbeitsbesuch. Das bestätigte Cassis’ Sprecher Jean-Marc Crevoisier. Gemäss Recherchen dieser Zeitung sind die Aussenministerien in Bern und Rom noch immer damit beschäftigt, die definitive Agenda des Treffens auszuarbeiten.

Mit allzu ehrgeizigen aussenpolitischen Zielen reist Cassis aber nicht nach Italien. Für ihn geht es in den kommenden Wochen darum, ein ministeriales Beziehungsnetz aufzubauen. Sein Vorgänger Didier Burkhalter dürfte Cassis gelehrt haben, dass es einfacher ist, direkte Verbindungen zu Ministern zu pflegen, als Anliegen im eigenen Departement in der Hierarchie nach unten zu reichen, damit sie im Aussendepartement eines anderen Staates wieder nach oben gelangen.

Wegen seiner italienischen Herkunft hat Cassis’ Arbeitsbesuch «auch symbolischen Charakter», betont Jean-Marc Crevoisier. Cassis war wegen der Rückgabe seines italienischen Passes während des Wahlkampfs von links und rechts heftig attackiert worden. Der Ärger ist verflogen. «Hoch erfreut» sei er, dass Cassis nach Italien reise, sagt Roland Büchel, SVP-Nationalrat und Präsident der Aussenpolitischen Kommission. Als Tessiner kenne Cassis die Anliegen der Grenzregion und wisse, welche Probleme die Schweiz und Italien anpacken müssten.

Im Streit wegen Steuern

Die Schweiz und Italien unterzeichneten 2015 zwar ein Doppelbesteuerungsabkommen, pendent blieb aber ein bereits paraphrasiertes Grenzgängerabkommen, um die Steuerabzüge für Grenzgänge neu zu regeln. Aktuell ziehen die Kantone Tessin, Wallis und Graubünden die Quellensteuern auf das Gesamteinkommen von Grenzgängern ein und geben 38,8 Prozent an den italienischen Staat weiter. Das neue Abkommen sah vor, dass die Schweiz 70 Prozent und Italien 30 Prozent der Quellensteuer erhebt. Die Schweiz müsste kein Geld mehr nach Italien überweisen, und Italien könnte den Steuersatz dem inländischen anpassen.

Doch italienische Grenzgänger und Grenzgemeinden und der Kanton Tessin lehnten sich gegen bisher präsentierte Lösungen auf. Über das alte Streitthema wurde zuletzt im Oktober in Lugano am Dialogforum zwischen der Schweiz und Italien gesprochen. Italiens Aussenminister Angelino Alfano sagte: «Ich will keine Daten nennen, doch eine Lösung ist nah.» Ein unterschriftsreifes Abkommen liegt bei Cassis’ Arbeitsbesuch in Rom jedoch nicht auf dem Tisch, hiess es gestern aus dem EDA. Finanz- und Steuerfragen stehen aber gleichwohl auf der Gesprächsagenda.

Recht reibungslos läuft im Moment die Zusammenarbeit der Behörden in der Migrationsfrage, die Cassis und Alfano ebenfalls erörtern. In der italienischen Öffentlichkeit herrscht zwar die Meinung vor, die Schweizer schotteten sich ab und zeigten sich wenig solidarisch. Offiziell ist die Polemik aber verstummt. Italien nimmt Migranten zurück, welche die Schweiz abweist.

In Europafragen zählt Bern auf die wohlwollende Fürsprache aus Rom – und erhält sie regelmässig. Für Cassis wird es darum gehen, die italienische Sicht auf die Zukunft der EU kennen zu lernen, insbesondere für die Zeit nach dem EU-Austritt Grossbritanniens. Den Arbeitsbesuch am Dienstag wird Cassis auch dazu nutzen, sich auf den Staatsbesuch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorzubereiten. Der Luxemburger wird am Donnerstag in Bern erwartet.

Bruch mit einer Tradition

Ignazio Cassis bricht mit seinem Gang nach Italien mit der Tradition. Neue Aussenminister waren für ihren Antrittsbesuch in der Regel nach Österreich gereist. Doch aus zwei Gründen haben Besuche in Wien derzeit wenig Sinn. Österreichs Aussenminister Sebastian Kurz ist gewählter Bundeskanzler, und sein Nachfolger ist noch nicht bestimmt. Zudem muss Cassis bereits Anfang Dezember für ein zweitägiges OSZE-Ministertreffen in die Hauptstadt Österreichs reisen. Am OSZE-Sitz in der Wiener Hofburg ist es in der Regel ein Leichtes, mit Amtskollegen Vieraugengespräche zu führen und so sein Beziehungsnetz auszubauen. Dass er Italiens Aussenminister dannzumal bereits kennt, dürfte kein Nachteil sein. Der Zufall will es nämlich, dass Alfano im kommenden Jahr die OSZE-Präsidentschaft übernehmen wird.

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