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Freiburg muss Ausschaffungshäftling aus Nigeria freilassen

Der Kanton Freiburg muss einen Ausschaffungshäftling aus Nigeria freilassen, weil er wegen des Stopps der Sonderflüge in das Land nicht ausgeschafft werden kann.

Seit seinem Tod nimmt Nigeria keine Ausschaffungshäftlinge mehr entgegen: Bild des 29-jährigen Nigerianers an einer Protestveranstaltung in Bern.
Seit seinem Tod nimmt Nigeria keine Ausschaffungshäftlinge mehr entgegen: Bild des 29-jährigen Nigerianers an einer Protestveranstaltung in Bern.
Keystone

Das Bundesgericht hat einen Rekurs des wegen Drogendelikten verurteilten Mannes gutgeheissen.

Der Nigerianer reiste im Juni 2008 illegal in die Schweiz ein. Auf sein Asylgesuch traten die Behörden nicht ein. Im Dezember 2008 wurde er im Zusammenhang mit einer Strafuntersuchung im Kanton Freiburg festgenommen, wie dem von der Zeitung «La Liberté» am Donnerstag publizierten Bundesgerichtsentscheid zu entnehmen ist.

Wegen Drogendelikten verurteilt

Am 21. Juli 2009 verurteilte das Gericht des Saanebezirks den Nigerianer wegen Verstössen gegen das Betäubungsmittelgesetz zu 18 Monaten Freiheitsstrafe - neun hatte er abzusitzen. Einen Monat später erklärte der Mann, nicht nach Nigeria zurückkehren zu wollen.

Am 10. September 2009 wurde er in Ausschaffungshaft genommen, vorerst für drei Monate. Das Freiburger Kantonsgericht verlängerte die Ausschaffungshaft im Dezember 2009 um sechs Monate. Eine erneute Verlängerung hiess das Kantonsgericht im vergangenen Juni gut. Dagegen legte der Nigerianer Beschwerde ein.

Tod eines Nigerianers in Ausschaffungshaft

Das Bundesamt für Migration (BFM) stoppte am 18. März 2010 sämtliche Ausschaffungs-Sonderflüge, am Tag nachdem ein nigerianischer Ausschaffungshäftling in Zürich gestorben war. Für die Wiederaufnahme der Flüge nach Nigeria gebe es keinen konkreten Termin, machte das Bundesgericht geltend.

Es entschied deshalb, dass der Nigerianer auf freien Fuss gesetzt werden müsse. Der Kanton Freiburg muss ihm zudem 2000 Franken Parteikostenentschädigung bezahlen.

Delegation aus Nigeria erwartet

Wann die Flüge nach Nigeria wieder aufgenommen werden, konnte BFM-Sprecher Michael Glauser am Donnerstag nicht sagen. Im Oktober werde eine Delegation aus Nigeria für Verhandlungen in Bern erwartet. Im Juli war eine von Amtsdirektor Alard du Bois-Reymond geführte Delegation des BFM nach Nigeria gereist.

Auf dem Flughafen Zürich starb am 17. März ein nigerianischer Ausschaffungshäftling. Gerichtsmedizinische Untersuchungen ergaben, dass der 29-Jährige an einer unbekannten, schweren und zu Lebzeiten praktisch nicht diagnostizierbaren Herzkrankheit gelitten hatte.

Im Juli nahm das BFM die Sonderflüge für Zwangsausschaffungen wieder auf - ausser nach Nigeria. Seit dem Todesfall bietet das Bundesamt für jeden Flug und die Vorbereitungen dazu einen Arzt auf. Ab 2011 sollen auch unabhängige Beobachter Zugang zu den Flügen haben.

(SDA)

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