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Flüchtlingswelle kommt in einigen Wochen

Das Bundesamt für Migration diskutierte heute mögliche Massnahmen zur Bewältigung eines erhöhten Flüchtlingsstroms aus Nordafrika. Einig ist man sich vor allem darüber, wem kein Asyl gewährt werden soll.

Solche Szenen sollen verhindert werden: Ein Flüchtlingsboot aus Tunesien kommt auf Lampedusa an. (7. Mai 2011
Solche Szenen sollen verhindert werden: Ein Flüchtlingsboot aus Tunesien kommt auf Lampedusa an. (7. Mai 2011
Keystone
Entkräftet: Eine Gruppe von afrikanischen Flüchtlingen auf Lampedusa. (30. April 2011)
Entkräftet: Eine Gruppe von afrikanischen Flüchtlingen auf Lampedusa. (30. April 2011)
Keystone
Die italienische Küstenwache hat ihre Präsenz vor der Insel Lampeduas verstärkt.
Die italienische Küstenwache hat ihre Präsenz vor der Insel Lampeduas verstärkt.
Keystone
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Um eine allfällige Flüchtlingswelle aus Nordafrika bewältigen zu können, will der Bund in den nächsten zwei Wochen alle möglichen Szenarien durchspielen. So viel Zeit könne man sich nehmen, ist man beim Bund überzeugt.

Bis Flüchtlinge den Weg von Süden her in die Schweiz gefunden hätten, dauere es erfahrungsgemäss mehrere Wochen, sagte Alard du Bois-Reymond, Chef des Bundesamtes für Migration (BFM), am Donnerstag vor den Medien in Bern. Dies verschaffe der Schweiz die Möglichkeit, sich in der Zwischenzeit auf alle Szenarien vorzubereiten. Als erste Sofortmassnahme wird bereits die Grenzwache im Tessin und bei Genf verstärkt.

Im Ausschuss, der sich zum ersten Mal traf, sitzen neben dem BFM auch Vertreter der kantonalen Polizei- und Justizdirektoren sowie der kantonalen Sozialdirektoren, Asylkoordinatoren, sowie Vertreter des Grenzwachtkorps, der Armee und des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten.

Prognosen sind schwierig

Einig war man sich an dieser Sitzung, dass die Zahl der Flüchtlinge in der Schweiz ansteigen wird. Um wie viel, ist gemäss du Bois-Reymond allerdings kaum vorauszusagen: «Prognosen sind angesichts der Aktualität schwierig.» Ausschlaggebend sei zudem, wie sich die internationale Staatengemeinschaft verhalten werde. Italien sei momentan mit der Lage überfordert, sagte du Bois-Reymond weiter. Es sei klar, dass die Staatengemeinschaft das Land unterstützen müsse.

Die Strukturen des Schweizer Asylwesens sind gegenwärtig auf rund 15'000 Gesuche pro Jahr ausgerichtet, also etwa 1300 pro Monat. Etwa 600 zusätzliche könnten die Einrichtungen des Bundes pro Monat verkraften - danach würden die Menschen auf die Kantone verteilt.

Die Vertreter der Kantone zeigten sich an der Sitzung bereit, zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten zu prüfen. Das VBS wiederum wird abklären, in welchem Ausmass Armeeunterkünfte für Flüchtlinge verfügbar gemacht werden können.

Tunesier haben kaum Chancen auf Asyl

Für Roger Schneeberger, Generalsekretär der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD), muss in den kommenden zwei Wochen vor allem auch geklärt werden, welche Flüchtlinge keine Chance auf Asyl haben und somit rasch zurückgeschickt werden können. «Wir müssen die richtigen Signale aussenden.»

Schnelle Ablehnungsentscheide erwartet er tendenziell für Flüchtlinge aus Tunesien, da es sich bei diesen eigentlich um Wirtschaftsflüchtlinge handle. Schwieriger dürfte das Zurückschicken jedoch bei Menschen aus Libyen werden, sagte Schneeberger.

(SDA)

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