Es braucht auch Veteranen

Wird die Amtszeit von Politikern beschränkt, verlieren wir an Auswahl.

Fabian Renz@renzfabian01

Soll die Schweiz gegen «Machtanhängliche» vorgehen, die nach zwei oder drei Amtsperioden immer noch an ihrem politischen Mandat festhalten? Die rücktrittsunwillige Langzeit-Nationalrätin Kathy Riklin (CVP) aus Zürich lässt entsprechende Forderungen wieder aufkommen: Mit fixen Amtszeitbeschränkungen könnte dem «Regieren der Immergleichen» wirksam vorgebeugt werden, war hier an dieser Stelle unlängst zu lesen.

In der Tat: Aus Sicht ehrgeiziger Nachwuchspolitiker sind Amtszeitbeschränkungen zweifelsohne verlockend. Ihr Aufstieg wird bequemer und schneller, wenn für die «Alten» nach acht oder zwölf Jahren die Guillotine fällt. Entscheidend ist aber, ob solche Fallbeile auch aus staatsbürgerlicher Optik überzeugen. Hier sind Zweifel angebracht.

Die Qualität eines Parlaments steigt nicht mit dem Grad an Unerfahrenheit. Zu Recht wird heute Wert auf eine bunte Durchmischung hinsichtlich Geschlecht, Herkunft und Sprache gelegt. Warum sollte dieses Gebot ausgerechnet beim Dienstalter nicht gelten? Motivierte und erfahrene Veteranen können einem Land nützlicher sein als jugendliche Pöstchenjäger.

Keine automatische Wiederwahl für Bisherige

Vor allem aber ist grundsätzlich jede Regelung abzulehnen, die die Auswahl an Kandidierenden künstlich einschränkt. Den Entscheid, ob eine Kathy Riklin zu lange an ihrem Sessel klebt, darf man getrost der Wählerschaft überlassen.

In der Schweiz können Bisherige keineswegs auf automatische Wiederwahl zählen. 2015 mussten das etwa die drei Zürcher SVP-Nationalräte Christoph Mörgeli, Hans Fehr und Ernst Schibli erfahren: Sie rutschten auf ihrer Wahlliste hinter eine ganze Reihe von Neulingen und verloren ihr Mandat.

Anstelle von automatisierten Rücktritten wäre eher die umgekehrte Überlegung angebracht: die Ausweitung des Kandidatenreservoirs. Unter den Zugewanderten zum Beispiel fände sich wohl manches Polittalent, dem heute die Mitbeteiligung verwehrt ist.

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