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Ein Verlierer bringt sich zurück ins Gespräch

Der Kampfjet Gripen wurde dem Rafale vor allem aufgrund des Preises vorgezogen. Nun soll der französische Hersteller Dassault gemäss einem Bericht mit einem neuen, deutlich lukrativeren Angebot aufwarten.

Ueli Maurer will von einem neuen Angebot nichts wissen: Kampfjet Rafale bei einem Testflug am 14. Oktober 2008 in Emmen.
Ueli Maurer will von einem neuen Angebot nichts wissen: Kampfjet Rafale bei einem Testflug am 14. Oktober 2008 in Emmen.
Keystone

Der unterlegene Kampfjethersteller Dassault hat sich in einem Brief an die Sicherheitskommission gewandt. Darin soll es um ein neues, günstigeres Angebot für die Rafale-Jets gehen. Verteidigungsminister Ueli Maurer hat nach eigenen Angaben keine Kenntnis davon.

Der Präsident der ständerätlichen Sicherheitskommission bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur SDA Teile eines Berichts von «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche». «Wir werden den Brief von Dassault an unserer nächsten Sitzung diskutieren», sagte Ständerat Hans Hess (FDP, OW).

Keine Stellung nehmen wollte Hess zum Inhalt des Briefs. Den beiden Sonntagszeitungen zufolge soll es sich um ein neues und günstigeres Angebot für die Rafale-Jets handeln.

Der Bundesrat hatte sich im November für den Kauf von 22 neuen Gripen EF von Saab ausgesprochen. Mit 3,1 Milliarden Franken fiel das Angebot von Saab deutlich billiger aus als die Angebote der Konkurrenten EADS und Dassault. Nun soll der französische Flugzeughersteller gemäss der «SonntagsZeitung» der Schweiz 18 Rafale-Kampfjets für 2,7 Milliarden Franken anbieten. Das ist 400 Millionen Franken günstiger als die 22 schwedischen Gripen-Flugzeuge, für die sich der Bundesrat letzten November ausgesprochen hat. Ursprünglich verlangte Dassault 4 Milliarden Franken für 22 Rafale.

Maurer: Keine Kenntnis

Die SIK des Nationalrats will den Entscheid des Bundesrats zugunsten des Gripen genau unter die Lupe nehmen. Erst vor wenigen Tagen hat sie das Mandat der Subkommission verlängert, die das Geschäft bislang begleitet hatte.

Dies unter anderem wegen eines Briefs aus anonymer Quelle, der Mitte Januar in den Medien für Diskussion sorgte. Darin wurden im Zusammenhang mit dem Typenentscheid offenbar schwere Vorwürfe erhoben. So sollen in dem Verfahren wiederholt Entscheide getroffen worden sein, die den Gripen bevorteilten.

Im Interview mit der «SonntagsZeitung» sagte Maurer zum Dassault-Brief an die SIK, der angeblich ein Angebot enthält: «Ein solches Angebot ist mir nicht bekannt.» Der Bundesrat habe entschieden, die Rüstungsbotschaft komme nun ins Parlament.

Dieses könnte zwar die Botschaft mit einem Auftrag zurückweisen, «aber dann müsste man mit der Evaluation von vorne beginnen, um alle gleich zu behandeln».

SDA/mrs

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