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Finanzkontrolle bemängelt Telecom-Projekt der Armee

Beim Telekommunikationsprojekt der Armee fehle es an Kostentransparenz. Zu diesem Schluss kommt die Eidgenössische Finanzkontrolle.

Die Schweizer Armee betreibt eine eigene Informatik- und Telekommunikationstechnik: Eine Funkanlage. (Archivbild)
Die Schweizer Armee betreibt eine eigene Informatik- und Telekommunikationstechnik: Eine Funkanlage. (Archivbild)
Lukas Lehmann, Keystone

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat den ersten Schritt des Telekommunikationsprojekts der Armee überprüft. Dabei bemängelte sie die ungenügende Kostenzusammenstellung. Diese führe zu einem erheblichen Transparenzverlust. Zudem werde keine Prognose zum Projektende gemacht.

Auch seien die budgetierten Gesamtkosten für den ersten Beschaffungsschritt nicht eindeutig ersichtlich, schrieb die EFK in ihrem am Dienstag publizierten Bericht. Sie empfiehlt dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), sowohl die Gesamtkosten des Projekts als auch die genehmigten Kostenpositionen auszuweisen.

Eigene Kommunikationstechnik

Mit dem Telekommunikationsprojekt plant die Armee, seine Informatik- und Telekommunikationstechnik (IKT) zu erneuern und auszubauen. Die Armee verfügt über eine eigene IKT-Infrastruktur, weil zivile Systeme in ausserordentliche Situationen ausfallen können, wie das VBS auf seiner Website schreibt.

Das Projekt steht im ersten Schritt der Beschaffung. Dieser beinhaltet den Kauf von 400 Richtstrahlgeräten, die Konzeption und Planung der zukünftigen Übertragungsplattformen, deren Integration sowie die Klärung der Architektur des Gesamtsystems. Bei der Prüfung ging es darum, den Projektstatus sowie die Risiken hinsichtlich der Zielerreichung zu beurteilen.

In ihrer Stellungnahme im Bericht schreibt das VBS, dass Verbesserungen zur Kostenstruktur bereits in Gang gesetzt worden seien. Auch das Departement lege Wert auf eine gesamtheitliche Berichterstattung.

RUAG als externen Partner hinterfragt

Die EFK äusserte sich im Bericht zudem skeptisch darüber, dass die Ruag als externer Partner für die Konzeption und Planung des Projekts ausgewählt worden ist. Mit Blick auf die «Diskussion zur Verflechtung des Bundes mit der Ruag» solle das VBS diese Praxis kritisch hinterfragen.

Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass auch andere Spezialisten den Support, die Umsetzung oder die Koordination durchführen könnten. Das VBS hatte den Entscheid für die Ruag damit begründet, das Wissen innerhalb der Schweiz behalten beziehungsweise aufbauen zu wollen, wie die EFK aus einem entsprechenden Dokument zitiert.

Das Telekommunikations-Projekt der Armee ist über das zusätzliche Rüstungsprogramm 2015 mit 118 Millionen Franken und über einen Kredit für die Projektierung, die Erprobung und die Vorbereitung in Höhe von 26 Millionen Franken finanziert.

(SDA)

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