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Die Umweltverbände wollen ihr Beschwerderecht ausweiten

Die Verbände möchten künftig auch gegen Raumplanungsentscheide ihr Veto einlegen können. Zum Schutz vor Zersiedelung, sagen sie – um neue Blockaden zu provozieren, fürchten die Gegner.

Luftaufnahme von Eschenbach SG: Die Umweltverbände wollen künftig auch bei Umzonungen mitreden.
Luftaufnahme von Eschenbach SG: Die Umweltverbände wollen künftig auch bei Umzonungen mitreden.
Keystone

Der Kampf gegen die Einschränkung des Verbandsbeschwerderechts ist gewonnen, nun gehen die Umweltverbände in die Offensive über. Sie wollen das umstrittene Beschwerderecht in Natur- und Umweltschutzbelangen inhaltlich ausweiten, auch auf Fragen der Raumplanung. Als Erster ist dieser Tage der Schweizer Heimatschutz mit dieser Forderung an die Öffentlichkeit getreten. In einem neuen Positionspapier zur Raumplanung fordert er, dass die Umweltverbände künftig schon gegen Nutzungspläne und Umzonungen in den Gemeinden Beschwerde erheben können. Dies ist heute nur in gewissen Kantonen möglich – und nur dann, wenn der entsprechende Nutzungsplan den hohen Detailgrad einer Verfügung aufweist.

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