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Die Reichen als Bereicherung

Weshalb das Nein zur Steuerinitiative der SP von einer fitten und selbstbewussten Schweiz zeugt. Ein Kommentar von Michael Marti, Stv. Chefredaktor von Redaktion Tamedia.

Das Nein gegen die sogenannte Steuergerechtigkeitsinitiative der SP ist wuchtig. Und das ist gut so.

Zwar jammert nun die SP-Spitze reflexartig darüber, dass ihr Anliegen an den Propaganda-Millionen der Wirtschaft gescheitert sei – doch das soll nur über die kapitale Schlappe der Sozialdemokraten hinwegtäuschen. Denn das klare Resultat zeigt: Dass die Schweizerinnen und Schweizer an den Wettbewerb glauben, an die Steuerkonkurrenz. Und dass sie sich mitnichten als Verlierer sehen in diesem Match der Stände.

Eine Auszeichnung fürs Land

Ganz offenbar nimmt eine satte Mehrheit des Stimmvolkes die Reichen und Superreichen in diesem Land nicht als ein Übel oder gar als Bedrohung wahr – sondern vielmehr als eine eigentlich steuerliche Bereicherung und allenfalls als Auszeichnung fürs Land. Dies spricht dafür, dass hierzulande auch das Vertrauen in den sozialen Wettbewerb, in die eigenen Möglichkeiten und Chancen unerschüttert ist; womöglich ist dies die wertvollste Erkenntnis, die aus diesem Abstimmungsresultat zu ziehen ist.

Dennoch: In den letzten Wochen vor der Abstimmung räumten selbst Gegner der SP-Initiative, namhafte Vertreter von FDP und CVP, ein, dass in Einzelfällen «Steuerexzesse» zu verhindern seien. Etwa wenn Kantone die Ausgleichszahlungen vom Bund in Steuersenkungen investieren, um sich ihren Vorteil im Fiskalwettbewerb gewissermassen mit einem Foulspiel zu sichern; was, nebenbei bemerkt, tatsächlich von einem etwas sonderbaren Föderalismusverständnis zeugt.

Geforderte Sieger

Die Sieger von heute tun gut daran, sich vernünftigen Anpassungen im Finanzausgleich nicht zu verschliessen – auch im Hinblick auf das Wahljahr 2011. Denn wenn mit dem Finanzausgleich, der vorhandenen Schiedsinstanz, der Steuerwettbewerb fair gehalten wird, dann wollen wir auch in Zukunft gerne an ihn glauben. Und auf wettbewerbsfeindliche SP-Initiativen verzichten.

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