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Die Kräfte bündeln

Terrorabwehr ist Sache der Kantone. Doch im Ernstfall sind sie auf Hilfe angewiesen.

Stefan Blättler, Chef der Berner Kantonspolizei und Präsident der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD), wollte sich zum Antiterrordispositiv Vigipol des Westschweizer Polizeikonkordats nicht äussern. Auf Anfrage verwies er auf die Ergebnisse der KKJPD-Jahreskonferenz von Ende Oktober in Sarnen: Dort hatte Blättler angekündigt, dass «die Schweizer Polizeikorps ihre Kräfte bündeln und im Falle eines terroristischen Anschlags gemeinsame Massnahmen treffen». Die Bewältigung eines solchen Ereignisses liege natürlich primär bei den Polizeikräften der betroffenen Kantone, doch seien sie nicht zuletzt aufgrund der Kleinräumigkeit der Schweiz auf die subsidiäre Unterstützung aller Parteien angewiesen, insbesondere bei der Koordination von Schutz-, Fahndungs- und Ermittlungsarbeit, stellte Blättler fest.

Auch bei der Kantonspolizei Zürich wollte man sich weder zu Vigipol noch zum eigenen Antiterrorkonzept äussern. Man kommentiere «grundsätzlich keine Dispos und Massnahmen anderer Polizeikorps», sagt Stefan Oberlin, Mediensprecher der Kapo Zürich, stehe aber in engem Kontakt mit anderen Polizeikorps und dem Bund. Man sei wachsam und habe die Präsenz punktuell erhöht, zum Beispiel am Flughafen Zürich und im Hauptbahnhof. Falls nötig, würden weitere Massnahmen getroffen, so Oberlin.

Der Bund hat zur Terrorbekämpfung die Taskforce Tetra eingesetzt. Unter Führung des Bundesamts für Polizei (Fedpol) arbeiten in der Taskforce die Bundesanwaltschaft, der Nachrichtendienst des Bundes, das Aussendepartement und die Kantonspolizeien zusammen. Bei den regelmässig stattfindenden Sitzungen werden beispielsweise Fälle von Jihad-Reisenden besprochen. Bei einem Terrorakt käme der nationale Krisenstab zum Einsatz. Dessen Leiter Ueli Zoelly, Chef der Zürcher Flughafenpolizei, würde die Einsatzkräfte koordinieren. Lagezentren befänden sich in Bern und Zürich.

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