Der Zeuge, die neue Identität und das Facebook-Profil

Seit einem halben Jahr schützt ein nationales Programm gefährdete Zeugen in der Schweiz. Die Herausforderungen für das Bundesamt für Polizei sind zahlreich.

DAs Fedpol lehrt seine Zeugen den vorsichtigen Umgang mit Sozialen: Startseite von Facebook wird auf einem Laptop angezeigt.

DAs Fedpol lehrt seine Zeugen den vorsichtigen Umgang mit Sozialen: Startseite von Facebook wird auf einem Laptop angezeigt.

(Bild: Keystone)

Verschwiegenheit gehört beim Zeugenschutz zum Geschäft. Wie viele Menschen seit Beginn des Zeugenschutzprogramms Anfang 2013 eine neue Identität erhalten haben oder geschützt wurden, gibt das Bundesamt für Polizei (fedpol) nicht bekannt. Die Schweiz sei zu klein, um solche Angaben öffentlich zu machen, sagt Andreas Leuzinger im Gespräch mit der Nachrichtenagentur sda. Leuzinger ist im fedpol für den Zeugenschutz verantwortlich.

Nur so viel: Frühere Annahmen von jährlich 10 bis 15 Fällen mit teilweise mehreren betroffenen Personen dürften sich längerfristig als zutreffend erweisen. «Die Erwartungen haben sich erfüllt», sagt der stellvertretende fedpol-Direktor Adrian Lobsiger, «das zeigen unsere Kontakte mit den Staatsanwaltschaften des Bundes und der Kantone.» Diese müssen Zeugenschutzprogramme beim fedpol beantragen.

«Safe houses» ohne Hollywood

Derzeit ist die Zeugenschutzstelle noch im Aufbau, dereinst soll sie zehn Vollzeitstellen zählen. Abgesehen von den eigentlichen Zeugenschutzprogrammen gibt sie Tipps und Tricks an die Staatsanwaltschaften und Polizeikorps zum Zeugenschutz weiter. Dabei geht es darum, wie Personen geschützt werden können, die wegen ihrer Aussage in Gefahr geraten sind oder geraten könnten.

Krisenintervention ist in brenzligen Situationen der erste Schritt, sagt Leuzinger. Das heisst: Personen werden aus dem Milieu herausgeholt, aus dem die Gefahr kommt und an einen sicheren Ort gebracht - in ein «safe house». Der Begriff fällt auch in Filmen.

Allerdings wehrt sich Leuzinger gegen den Vergleich mit Hollywood: «Die Realität ist ganz anders». Um jemanden zu schützen, müsse man ihm beibringen, sich unauffällig zu verhalten, «in der Masse unterzugehen». Das gelte, egal ob jemand mit neuer Identität auftrete oder unter alter Identität an einem neuen Ort lebe.

Medienkompetenz vermitteln

Eine besondere Herausforderung stellen die neuen Medien wie soziale Netzwerke dar. «Es ist schwierig, jemandem die Nutzung von Facebook zu verbieten», räumt Leuzinger ein. Gepostete Bilder können aber Hinweise auf den neuen Aufenthaltsort oder die neue Identität liefern. Smartphones verraten je nach Nutzung ebenfalls vieles. Suchmaschinen vernetzen Daten.

Mit einer «Verhaltensberatung» bringen die Zeugenschützer den gefährdeten Personen bei, sich durch den virtuellen Raum zu bewegen, ohne verdächtige Spuren zu hinterlassen. Tipps sind beispielsweise: Bilder sollen nie das ganze Gesicht zeigen und sie sollten vor dem Hochladen stark verkleinert werden. Metadaten mit Positionsdaten und Aufnahmezeit gehören gelöscht.

Personen aus anderen Kulturkreisen muss manchmal auch gelehrt werden, was in der Schweiz als «normales» Verhalten gilt, damit sie auf der Strasse nicht auffallen. Einige Menschen sind gar zu auffällig, um in der Schweiz geschützt zu werden. Für sie kommt oft nur eine Platzierung im Ausland in Frage - was im Zeugenschutzgesetz auch vorgesehen ist.

Vereinbarung einhalten

Ohne die Zusammenarbeit der zu schützenden Person ist ein wirksamer Schutz nicht möglich. «Wenn es jemanden schon nach wenigen Tagen in sein angestammtes Umfeld zurückzieht, ergibt ein Zeugenschutzprogramm wenig Sinn», sagt Leuzinger Ob sich ein Zeuge eignet, prüft das fedpol daher sorgfältig. Wenn sich jemand nicht an Abmachungen hält und sich damit in Gefahr bringt, kann es das Programm beenden.

Damit eine Tarnidentität auch hieb- und stichfest ist, beschafft die Zeugenschutzstelle den gefährdeten Zeugen echte Urkunden wie Ausweise. Sie kann auch öffentliche und private Datenbanken ändern oder sperren lassen. Die komplexe Vernetzung der Registerstellen macht die Arbeit dabei laut Leuzinger nicht leichter. Es sei nicht immer so einfach sicherzustellen, dass die Geheimhaltung gewahrt und alle notwendigen Stellen berücksichtigt werden.

Bei Zeugenschutzprogrammen fungiert die Zeugenschutzstelle auch als Bindeglied zum alten Leben. Sie stellt beispielsweise sicher, dass Rechtsansprüche durchgesetzt werden können. Auch Treffen mit Familienmitgliedern ausserhalb des Programms fädelt sie ein. Das sei sicherer, als wenn es die geschützte Person selbst täte, sagt Leuzinger.

Im Alltag der Zeugenschutzstelle stehen aber einfachere Massnahmen viel häufiger im Zentrum, als eine neue Identität zu schaffen. Die Zeugenschutzstelle kann etwa dafür sorgen, dass eine Wohnungstüre verstärkt, ein Alarmsystem installiert wird oder Daten in öffentlichen Registern gesperrt werden. Einige Zeugen zeigen sich aber schon beruhigt, wenn sie erfahren, dass es ein Zeugenschutzprogramm gäbe.

kpn/sda

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt