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CVP und EVP-Fraktion gegen befristete AWK-Laufzeiten

Die Umwelt-Kommission des Nationalrats will den Betrieb von AKW auf 50 Jahre beschränken. Die CVP-EVP-Bundeshausfraktion lehnt die Motion ab.

Streitfrage Atomausstieg: Das AKW-Gösgen während Wartungsarbeiten. (29. Juni 2011)
Streitfrage Atomausstieg: Das AKW-Gösgen während Wartungsarbeiten. (29. Juni 2011)
Keystone

Die CVP-EVP-Bundeshausfraktion ist dagegen, die Laufzeiten der Schweizer Atomkraftwerke zu beschränken. Sie lehnt eine Motion der Umweltkommission des Nationalrates ab, mit der die Kommission eine Regelung für eine befristete Laufzeit von fünfzig Jahren fordert.

Die Fraktion stellt sich zwar hinter den schrittweisen Atomausstieg, will aber, dass Atomkraftwerke so lange betrieben werden können, wie dies aus technischer Sicht sicher und mit verantwortbarem Restrisiko möglich ist. Deshalb empfiehlt die Fraktion die Motion der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) zur Ablehnung.

Konzepte für den Atomausstieg

Die UREK hatte die Motion als möglichen direkten Gegenvorschlag zur Atom-Ausstiegsinitiative der Grünen ins Spiel gebracht. Der Vorstoss plant, die Laufzeiten der Schweizer Atomkraftwerke geregelt auf fünfzig Jahre zu befristen. In der UREK war die Motion mit 12 zu 10 Stimmen und bei einer Enthaltung angenommen worden.

Die UREK schlägt vor, dass die Betreiber der AKW nach vierzig Jahren Laufzeit ein Betriebskonzept vorlegen müssen, das den sicheren Betrieb des Reaktors für bis zu zehn weitere Jahre ausweist. Gestützt darauf soll die Aufsichtsbehörde den Weiterbetrieb bewilligen.

Heute können AKW unbefristet betrieben werden, so lange die Sicherheit gewährleistet ist. Die Atomausstiegsinitiative der Grünen, verlangt nebst dem Verbot von Atomkraftwerken konkrete Abschaltzeitpunkte für die fünf bestehenden Reaktoren.

SDA/kle

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