Bundesrat spricht sich für Cannabis-Experiment aus

Die Studie einer regulierten Cannabis-Abgabe kommt trotz negativen BAG-Entscheids vors Parlament. Motionär Roberto Zanetti ist zuversichtlich.

Hofft, dass eine Gesetzesanpassung für unnötig befunden wird: SP-Ständerat Roberto Zanetti. (28. September 2017)

Hofft, dass eine Gesetzesanpassung für unnötig befunden wird: SP-Ständerat Roberto Zanetti. (28. September 2017)

(Bild: Keystone Peter Schneider)

Der Bundesrat habe sich erstmals für Versuche zu legaler Cannabis-Abgabe für Kiffer ausgesprochen, schreibt das «SRF heute». Zurzeit werde abgeklärt, ob dafür eine Gesetzesänderung nötig ist.

Kiffer sollten eigentlich seit Januar legal in Apotheken Cannabis beziehen können. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) verweigerte aber dem Forschungsgesuch der Universität Bern in letzter Minute die Bewilligung. Dafür fehle die rechtliche Grundlage.

Gute Chancen im Parlament

Motionär und SP-Ständerat Roberto Zanetti gibt sich zuversichtlich, dass der Bundesrat den BAG-Entscheid korrigieren wird. Zanetti hofft zudem, dass die Untersuchung des Bundesrats ergeben wird, dass keine Gesetzesanpassung nötig ist. Dies würde einen Start stark beschleunigen.

Wann das Experiment einer regulierten Abgabe starten kann, ist noch unklar. Das Thema soll in der Frühlingssession diskutiert werden. Eine Annahme habe laut SRF gute Chancen, einzig Teile der SVP und CVP haben sich gegen die Studie ausgesprochen. Schon 2013 hatte das Parlament ein Cannabis-Pilotprojekt gefordert. Für den Versuch interessierten sich nebst Bern auch andere Schweizer Städte.

sep

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