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Bundesrat prüft Meldepflicht für Söldner

Sicherheitsfirmen, die in Konfliktgebieten tätig sind, müssen möglicherweise künftig eine Bewilligung beantragen.

«Stoppt das Geschäft mit dem Krieg»: Demonstration vor dem Aegis-Gebäude in Basel am 20. August.
«Stoppt das Geschäft mit dem Krieg»: Demonstration vor dem Aegis-Gebäude in Basel am 20. August.

Der Bundesrat will prüfen lassen, ob es eine schweizweite gesetzliche Regelung für Sicherheitsfirmen braucht, die in Konfliktregionen aktiv sind. Auslöser ist die britische Aegis Group, die sich mit einem Holding-Sitz in Basel niedergelassen hat. Die «Basler Zeitung» hatte den Fall letzte Woche bekannt gemacht.

Der Bundesrat beauftragte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement bis Ende 2010 unter Einbezug der Kantone einen Bericht vorzulegen. Im Blick sind in der Schweiz ansässige Sicherheitsfirmen, die in ausländischen Konflikt- und Krisengebieten tätig sind, wie der Bundesrat am Mittwoch mitteilte.

Bewilligungspflicht vor zwei Jahren abgelehnt

Im Jahr Frühling 2008 hatte es die Landesregierung noch abgelehnt, eine Registrierungs- und Bewilligungspflicht für solche Unternehmen einzuführen. Damals habe es noch keine Hinweise auf die Präsenz in der Schweiz von Firmen wie die Aegis Group gegeben.

Die in London ansässige Aegis ist eine der grössten Söldnerfirmen der Welt. Schätzungsweise 20'000 Söldner sind hauptsächlich im Irak und in Afghanistan tätig – insbesondere im Dienst des US-Verteidigungsministeriums. Die Firma steht unter Leitung des ehemaligen britischen Offiziers Timothy Spicer, der unter anderem in Nordirland, auf den Falklands und im Irakkrieg diente.

SDA/oku

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