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Bundesanwälte verzichten auf Verfahren gegen Deza in Tschad

Das Aussendepartement hat gegen die Entwicklungshilfe-Direktion Anzeige wegen ihrer Finanzprobleme beim Tschader Büro erhoben. Jetzt legt die Bundesanwaltschaft den Fall zu den Akten.

Lücken bei Finanzen und Personal festgestellt: Bundesrätin Micheline Calmy-Rey bei ihrem Besuch im Tschad 2007.
Lücken bei Finanzen und Personal festgestellt: Bundesrätin Micheline Calmy-Rey bei ihrem Besuch im Tschad 2007.

Die Bundesanwaltschaft (BA) eröffnet kein Verfahren zur Tätigkeit der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) in Tschad. Nach Vorabklärungen hat die BA der Anzeige des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) keine Folge gegeben.

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hatte bei einer Prüfung im Oktober 2006 festgestellt, dass es beim Deza-Kooperationsbüro in N'Djamena in Tschad «grosse Lücken» bei Finanzen und Personal gebe. Im Revisionsbericht gab die EFK der Deza eine Reihe von Empfehlungen zur Behebung der festgestellten Mängel ab.

Personal ausgewechselt

Anlässlich ihres Besuchs in Tschad im Sommer 2007 stellte EDA-Vorsteherin Micheline Calmy-Rey «gewisse Probleme» fest und beauftragte die Deza, die notwendigen Schritte zu unternehmen. Das für das Deza-Programm in Tschad verantwortliche Personal wurde ausgewechselt, ebenso wurden Anpassungen am Programm vorgenommen.

2009 stellte die EFK in einer Nachkontrolle fest, dass die Umsetzung der EFK-Empfehlungen durch die Deza unbefriedigend gewesen sei. Calmy-Rey ordnete daraufhin eine Administrativuntersuchung an. Nach Abschluss dieser Untersuchung wurde die Angelegenheit vom EDA an die BA überwiesen.

Wie BA-Sprecherin Jeannette Balmer am Dienstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA mitteilte, hat die BA in dieser Sache Vorabklärungen getätigt. Danach sei am vergangenen 4. Oktober entschieden worden, der Mitteilung des EDA keine Folge zu geben.

SDA/oku

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