Bedenklich und blamabel

Es ist eine bemerkenswerte ­Blamage, dass sich einige der höheren Militärs des Landes hinter ihrer Unwissenheit über die Konfliktlage im Nahen Osten verstecken müssen.

Besetztes Gebiet: Die Golanhöhen liegen in syrischem Hoheitsgebiet. (Bild: Nati Harnik, AP)

Besetztes Gebiet: Die Golanhöhen liegen in syrischem Hoheitsgebiet. (Bild: Nati Harnik, AP)

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Zwischen 2012 und 2015 reisten Rüstungseinkäufer des Bundes wiederholt in die von Israel besetzten ­Golanhöhen, um an Tests von militärischen Drohnen teilzunehmen. Erst zwei Jahre später dämmerte dem Verteidigungsdepartement (VBS), dass sich seine Beamten auf ein diplomatisches Minenfeld begeben hatten. Ja, dass die Ausflüge der VBS-Mitarbeiter ins Herz des Nahostkonflikts dem Ansehen der Schweiz und der Glaubwürdigkeit ihrer Neutralität massiv ­schaden könnten. Die Sache blieb geheim – bis das VBS gestern unter dem Druck von Recherchen ­kleinlaut erklärte, Ursache der Affäre sei eine interne «Kommunikationspanne» gewesen. Man habe halt nicht gewusst, dass es in den Golanhöhen ein ­Problem gebe.

Nun ist es natürlich eine bemerkenswerte ­Blamage, dass sich einige der höheren Militärs des Landes hinter ihrer Unwissenheit über die Konfliktlage im Nahen Osten verstecken müssen. Es wäre aber falsch, die Affäre als eine weitere tapsige Peinlichkeit in der Pannenserie des VBS abzuhaken. Verschiedene Facetten dieser Angelegenheit weisen über den Einzelfall hinaus. So etwa, dass sich weder das VBS noch das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) veranlasst sahen, vor dem Kauf israelischer Drohnen mit dem Aussendepartement die möglichen juristischen Fallstricke dieses Geschäfts zu erörtern. Dieses Verhalten offenbart nicht nur einen eklatanten Mangel an politischem Fingerspitzengefühl. Es bringt auch ein inakzeptables Silodenken im VBS zum Vorschein: Die rechte Hand weiss nicht, was die linke tut. Und es ­interessiert sie auch nicht.

Erst recht beunruhigend ist der Fall, wenn man bedenkt, dass Bundesrat Guy Parmelin Armasuisse in den nächsten Tagen die Aufgabe anvertrauen will, 40 Kampfjets und eine raketengestützte Luftabwehr zu kaufen. Beide Systeme sind technisch hochkomplex. Beide Beschaffungen sind juristisch extrem anforderungsreich. Und beide Geschäfte ­kosten die Schweiz enorm viel Geld. Ob Armasuisse und das VBS diesem Unterfangen gewachsen sind? Die Antwort heute: nein. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 01.11.2017, 22:36 Uhr

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