Auf endloser Europareise

Einige Asylbewerber aus Kosovo zogen nach ihrer Rückkehr gleich nach Serbien weiter: Roma in Belgrad. Foto: Peter Alexander (Alamy)

Als Ende der Neunzigerjahre in Kosovo der Krieg ausbrach, flüchteten viele Menschen in europäische Länder, in denen sie vorübergehend Schutz be­kamen. Nach dem Krieg mussten sie in ihr Herkunftsland zurückreisen.

Unter den Schutzsuchenden, die später zurückkehren mussten, waren Zehntausende Roma. Doch diese sind in ­Kosovo offenbar nie angekommen – oder zumindest nicht offiziell. In einem Bericht, der heute publiziert wird, schreibt die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), dass vor Ausbruch des Krieges in Kosovo 150'000 Roma gezählt worden seien. In den Kriegsjahren sank deren Zahl auf 30'000, heute seien es gegen 50'000. «Wo sind die 100'000 Roma?», heisst es im Bericht. Aus Deutschland mussten in den letzten Jahren Zehntausende Roma zurückreisen, die Schweiz schickte einige Hundert ehemalige Kriegsflüchtlinge zurück. Die Chancen sind gross, dass sich diese auf der Weiterreise befinden oder wieder nach Westeuropa kommen.

Die GfbV hat in den letzten Monaten Rückkehrer in Kosovo zu ihrer Situation und zu den Plänen befragt: 40 Roma-Haushalte in Kosovo und 30 Familien, die nach Serbien weitergezogen waren. Ein halbes Jahr später waren die meisten von ihnen nicht mehr auffindbar. In Kosovo waren nur noch sieben Familien anwesend, 33 waren weg. In Serbien lebte noch die Hälfte der Familien am selben Ort. Bei der Befragung hatten alle angegeben, dass sie nicht in ­Kosovo leben wollten. Ebenso wenig strebten sie ein weiteres Asylverfahren im Westen an. Eher würden sie ver­suchen, sich in einem Gastland informell niederzulassen, als Sans-Papiers. Die meisten der Befragten zieht es nach Deutschland.

«Fehlgeleitete Politik»

Die Wohn- und Beschäftigungssituation in Kosovo ist prekär. Für Roma gilt das besonders; umso mehr, wenn sie nach Jahren aus Westeuropa, wo sie einigermassen gut integriert waren, zurückkehren. Die Kinder und Jugendlichen beherrschen ihre Muttersprache nur mangelhaft, was ihnen den Zugang zur Bildung zusätzlich erschwert. Rück­kehrer aus Nachbarstaaten wie Serbien, Montenegro oder Mazedonien haben es laut Bericht der GfbV ein wenig besser, da sie als «intern umgesiedelte Personen» einen anderen Status haben, eine Art Ex-Flüchtlingsstatus, und damit Anrecht auf ein Reintegrationspaket. Personen, die in Kriegszeiten nach Westeuropa geflüchtet sind, haben diesen Status nicht.

Die Situation in Kosovo und die westeuropäische Migrationspolitik treibe die Menschen in einen «Kreislauf der Zwangsmigration», kritisiert die GfbV. Grund dafür sei eine fehlgeleitete, interessengesteuerte Politik von Kosovo und den westeuropäischen Staaten, welche die wahren Verhältnisse ausblende. «Der Regierung in Kosovo muss bekannt sein, dass die eigenen Bürger aufgrund der gescheiterten Integrationspolitik fortziehen. Doch es ist auch klar, dass Westeuropa sie dafür nicht ernsthaft ­kritisieren wird.» Denn die westeuropäischen Regierungen wüssten, dass sich mit der harten Gangart gegenüber den «Balkan-Touristen» bei der Bevölkerung punkten lasse. Deshalb fragten sie nicht nach den Hintergründen. Kosovo wie­derum gehe es primär darum, die Voraussetzungen für Visaliberalisierungen und den Zugang zur EU – zumindest auf dem Papier – zu erfüllen.

Gleichzeitig seien sich alle relevanten Akteure einig, dass Roma in Kosovo kaum Zugang zu Bildung, Gesundheitssystem, Wohnraum und Arbeit haben und dass Strategien und Gesetze zur ­Reintegration von Rückkehrern kaum umgesetzt würden. So sagte das schweizerische Staatssekretariat für Migration (SEM) vor drei Jahren, die Kosovo-interne Koordination der Wiedereingliederung sei «eine Herausforderung». Heute schreibt das SEM auf Anfrage von DerBund.ch/Newsnet: «Trotz aller Bemühungen ist es eine Tatsache, dass sich Rückkehrer oft erneut in europäische Länder begeben.»

Die Themen Wiedereingliederung und Menschenrechte würden bei den jährlichen Treffen im Rahmen der Migrationspartnerschaft Schweiz-Kosovo angesprochen, heisst es. Von 2007 bis 2015 hat die Schweiz im Rahmen dieser Partnerschaft 7,8 Millionen Franken Entwicklungsgeld ausgegeben. Weiter verweist das SEM auf seine Effizienz im Umgang mit Asylgesuchen aus Kosovo: Die Asylzahlen sind gesunken, die Zahl der Rückkehrer ist gestiegen.

Die GfbV trifft sich in den nächsten Tagen mit Vertretern des SEM, um die Befunde des Berichts zu besprechen und Forderungen anzubringen: «Die Situation der Roma muss beim bilateralen Austausch einen grösseren Stellenwert haben. Es braucht Lösungen, damit der Teufelskreis der Zwangsmigration gestoppt wird», sagt Angela Mattli, Kam­pagnenleiterin der GfbV und Verfasserin des Berichts. Kosovo sei kein «sicheres Herkunftsland». Immerhin würden dort immer noch 4600 Soldaten der inter­nationalen Schutztruppe benötigt, um Sicherheit zu gewährleisten.

Programme wären wünschbar

Der ehemalige Nationalrat der Grünen und Kosovo-Kenner, Ueli Leuenberger, unterstützt die Forderungen. In Bezug auf die Lösungssuche erinnert er an die Verhältnisse: «Viele Kosovaren leben unter sehr schwierigen Bedingungen, wenn sie nicht Beziehungen zu Regierungskreisen haben oder Verwandte in Westeuropa, die Geld schicken.» Der Umgang mit Roma sei aus der Sicht Kosovos «eines der kleineren Probleme», obwohl diese stark benachteiligt seien. «Nun stellen Sie sich vor: Eine Familie kehrt nach zehn Jahren in Deutschland oder in der Schweiz nach Kosovo zurück, landet am Flughafen, ohne Geld, ohne Unterkunft, ohne Anlaufstelle.» Dass die Rückkehrer weiterziehen und eventuell zurückkommen, sei klar. Klar sei aber auch, dass Kosovaren – auch Roma – keine Flüchtlinge im Sinn des schweizerischen Asylgesetzes seien.

Man müsste die Wiederansiedlung mit gross angelegten Programmen vorantreiben, sagt Leuenberger: «mit Häuserbau und Arbeitsprogrammen für Roma und bedürftige Albaner». Dafür müsste die Schweiz mehr Geld inves­tieren und vor Ort kontrollieren.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 07.04.2016, 23:23 Uhr