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Armeechef will Soldaten bei Verdacht entwaffnen

Nach dem Tötungsdelikt im Wallis geht André Blattmann in die Offensive: Er will Soldaten, gegen die eine Strafuntersuchung läuft, vorsorglich die Dienstwaffe entziehen lassen.

Nach dem tragischen Tötungsdelikt im Wallis kommt Bewegung in die Diskussion: Ein Mann posiert mit einem Sturmgewehr 90 der Schweizer Armee.
Nach dem tragischen Tötungsdelikt im Wallis kommt Bewegung in die Diskussion: Ein Mann posiert mit einem Sturmgewehr 90 der Schweizer Armee.
Keystone

Nach dem Tötungsdelikt mit einer Armeewaffe im Wallis vom vorletzten Freitag geht Armeechef André Blattmann laut einem Bericht der «Sonntagszeitung» in die Offensive: «Der Chef der Armee ist an einem Mechanismus interessiert, der dazu führt, dass die Armeewaffen von Wehrmännern, die eine Gefahr für andere darstellen können, schon während der Strafuntersuchung von den kantonalen Behörden eingezogen werden», sagt Daniel Reist, Sprecher der Schweizer Armee, gegenüber dem Blatt.

Ebenso wichtig sei es für die Armee, dass nach einem Entzug der Waffe das zuständige Zeughaus von den kantonalen Behörden informiert wird. Heute dürfen Strafverfolgungsbehörden und Gerichte der Armee aus Datenschutzgründen nur rechtskräftige Urteile automatisch melden. Bei laufenden Strafverfahren werden Armeestellen nicht informiert. Armeechef Blattmann wolle dieses Problem nun lösen und suche dazu das Gespräch mit der Polizeidirektorenkonferenz KKJPD und den Sicherheitspolitischen Kommissionen des Parlaments, sagt Reist.

Blattmann stützt sich bei seinem Vorstoss unter anderem auch auf Erkenntnisse nach dem Tod eines Polizisten durch eine Armeewaffe im letzten Mai in Schafhausen BE. Die Chancen stehen gut, dass die Kantone Blattmann helfen. Die Präsidentin der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren, Karin Keller-Sutter, sagt: «Es gab innerhalb der KKJPD keinen Widerspruch gegenüber dem Wunsch von Armeechef Blattmann, dass Strafverfolgungsbehörden aus Sicherheitsgründen Armeewaffen einziehen können, beispielsweise bei Drohungen.» Auf Blattmanns Vorschlag reagiert auch der Präsident der Konferenz Schweizer der Strafverfolgungsbehörden, der Solothurner Oberstaatsanwalt Felix Bänziger, positiv.

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