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Armeeausschluss für Blaufahrer gerechtfertigt

Private Verkehrsdelikte können für einen Armeeausschluss genügen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde eines Obergefreiten abgewiesen, der dreimal mit Alkohol am Steuer erwischt wurde.

Die begangenen Taten auf jeden Fall als eher schwere Ausprägung des Straftatbestandes eingeordnet: Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen.
Die begangenen Taten auf jeden Fall als eher schwere Ausprägung des Straftatbestandes eingeordnet: Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen.
Keystone

Der Mann war zwischen 2008 und 2012 dreimal wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand (FiaZ) schuldig gesprochen worden. Zweimal hatte der Blutalkoholwert über zwei Promille betragen. Beim letzten Vorfall, der mit einer teilbedingten Geldstrafe von 180 Tagessätzen sanktioniert wurde, hatte er zudem Betäubungsmittel intus.

Der Führungsstab der Armee beschied dem Verkehrssünder im Rang eines Obergefreiten im vergangenen Sommer, dass er angesichts dieser schweren Verfehlungen im Privaten für die Armee untragbar geworden sei und ausgeschlossen werde. Das Bundesverwaltungsgericht hat die dagegen erhobene Beschwerde des Mannes nun abgewiesen.

Obligatorisches nie verpasst

Er hatte erfolglos argumentiert, dass vermutlich zahlreiche andere Armeeangehörige ebenfalls ausgeschlossen werden müssten, wenn alle ähnlich gelagerten Fälle gleich streng behandelt würden. Er sei der Armee immer positiv gegenüber gestanden, habe das Obligatorische nie verpasst und dieses jeweils mit ansehnlichem Erfolg absolviert.

Das Gericht erinnert zunächst daran, dass Armeeausschlüsse nicht so selten sind, wie der Betroffene vermutet. Im Jahr 2012 sei die Massnahme immerhin gegen 561 Personen ausgesprochen worden. Dabei sei zwar jeder Fall individuell zu betrachten.

FiaZ häufig aber nicht harmlos

Bei einer über halbjährigen Freiheitsstrafe oder einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen und mehr sei gemäss der als rechtmässig beurteilten Praxis des Armee-Führungsstabes aber grundsätzlich ein Ausschluss vorzunehmen. Ob die Strafe bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen werde, spiele keine Rolle.

Die Richter in St. Gallen räumen ein, dass FiaZ ein relativ häufiges Delikt darstellt. Daraus lasse sich allerdings nicht ableiten, dass es sich nur um ein leichtes Vergehen handle. Im konkreten Fall seien die begangenen Taten auf jeden Fall als eher schwere Ausprägung des Straftatbestandes einzuordnen.

Was die Vorbildfunktion eines Obergefreiten betrifft, ist diese laut Gericht zwar gering, aber dennoch vorhanden. Der Ausschluss treffe den Betroffenen als Armeefreund zweifellos. Die Wahrung des Ansehens und der Glaubwürdigkeit der Armee sei aber wichtiger.

(Urteil A-4854/2012 vom 7. März 2013)

SDA/sam

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