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Alles war vorbereitet für Maurers Medienauftritt

Es hätte gestern der erste grosse Auftritt des VBS-Chefs nach dem Gripen-Nein vom 18. Mai werden sollen. So weit kam es aber nicht. Was war vorgefallen?

Isoliert im Bundesrat: SVP-Verteidigungsminister Ueli Maurer hat in der Landesregierung derzeit einen schweren Stand. (Archivbild 2013)
Isoliert im Bundesrat: SVP-Verteidigungsminister Ueli Maurer hat in der Landesregierung derzeit einen schweren Stand. (Archivbild 2013)
Keystone

Nach der offiziellen Sprachregelung aus der Bundesverwaltung ist das Thema lediglich «verschoben auf eine der nächsten Sitzungen». Demgegenüber erzählen gut informierte Quellen, Bundesrat Ueli Maurer (SVP) habe in der letzten Bundesratssitzung am Mittwoch eine sehr schwere Viertelstunde erlebt. Fakt ist: Die Mehrheit im Bundesrat mochte Maurers Armeevorlagen in einer ersten Sitzungsrunde nicht genehmigen. Das gilt für Maurers umfangreiche Armeereformpläne; das gilt für dessen «Bericht zur langfristigen Sicherung des Luftraumes», den ein Postulat der Zürcher Nationalrätin Chantal Galladé (SP) verlangt; das gilt ebenso für das «Leistungsprofil und den Finanzbedarf der Armee». Alles wichtige Projekte im Zeichen der Landessicherheit.

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