Abstimmung über Mühleberg wird wohl wiederholt
Die bisherigen Stellungnahmen der Kantone zu neuen AKW sind bedeutungslos geworden. Der Bund will ein ganz neues Bewilligungsverfahren.
Doch noch nicht das letzte Wort gesprochen? Womöglich werden die Berner ein zweites Mal ihre Meinung zum Ersatz des Kernkraftwerks Mühleberg sagen.
Reuters
Am 13. Februar sagte das Berner Stimmvolk mit 51,2 Prozent Ja zu einem neuen AKW in Mühleberg. Die konsultative Volksbefragung galt als Stimmungstest für die vorgesehene nationale Abstimmung über neue Atomkraftwerke. Doch nach den Unfällen in Japan ist das Berner Resultat nicht nur politisch wertlos, sondern auch formal bedeutungslos. Denn nachdem Energieministerin Doris Leuthard das Verfahren für neue AKW sistiert hat, spielen die bisherigen Stellungnahmen der Kantone keine Rolle mehr.