«Willy Brandt liefen heisse Tränen über die Wangen»

Der 3. Oktober 2010 ist der 20. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung. Lothar de Maizière zieht Bilanz.

Lothar de Maizière. (Adrian Moser)

Lothar de Maizière. (Adrian Moser)

Rudolf Burger

Herr de Maizière, am 3. Oktober 1990 ist Deutschland wiedervereinigt worden. Ist das 20-Jahr-Jubiläum ein Tag der Freude?

Sicherlich. Seit 3. Oktober 1990 gilt für uns Ostdeutsche das beste und klügste Grundgesetz, das wir Deutschen je hatten.

Waren Sie mit Ihrer Partei, der Allianz für Deutschland, seit Beginn der Wende überzeugt, dass die Einheit das Richtige war?

Ja. Wir haben den Wahlkampf gemacht mit dem Thema, dass wir die deutsche Einheit herstellen wollten. Die freien Wahlen vom 18. März 1990 waren für mich ein Plebiszit für drei Themen: 1. Einheit Deutschlands, 2. Grundgesetz-kompatibler föderaler Staatsaufbau, 3. Rechtsstaat mit einer klaren Gewaltenteilung. Wir hatten von den Wählern den Auftrag: Macht euch so schnell als möglich überflüssig. Das haben wir getan.

Damals wie heute gibt es Stimmen, die für die DDR einen dritten Weg gesehen hätten, eine Konföderation oder sogar einen Staat, in dem demokratischer Sozialismus hätte verwirklicht werden können.

Die Existenz der DDR «rechtfertigte» sich – in Anführungszeichen – aus der Tatsache heraus, dass ein anderes gesellschaftliches und politisches Modell versucht wurde. Sagen Sie mir einen vernünftigen Grund, wieso es zwei kapitalistische Deutschland hätte geben sollen, und zwar ein reiches und ein armes?

Für viele Ostdeutsche ging es vermutlich einfach zu schnell.

Wem ging es zu schnell? Den alten Genossen? Von Vaclav Havel stammt ein sehr schöner Spruch: Den Sprung über einen Graben kann man nur in einem Sprung bewältigen.

Sie sind einer der Architekten der deutschen Einheit. Wem kommt sonst noch ein grosses Verdienst zu?

Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher, die damals in vorbildlicher Weise die aussenpolitischen Aspekte der deutschen Einheit eingebracht haben. Dann zweifelsohne Wolfgang Schäuble, der den ganzen innenpolitischen Teil vorbereitet hat. Bei uns, auf ostdeutscher Seite, war es Günter Krause, dessen Verdienste nicht unterschätzt werden dürfen, auch wenn er später einen problematischen Weg eingeschlagen hat.

Michail Gorbatschow?

Er war die Voraussetzung dafür, dass dieser Prozess überhaupt in Gang kommen konnte.

Es ist kein Geheimnis, dass Sie sich mit Helmut Kohl nie besonders gut verstanden haben.

Er und ich sind sehr unterschiedlich. Wir hatten auch nicht in allen Fragen der Einigung die gleichen Auffassungen. Dennoch sind wir in dieser Zeit fair miteinander umgegangen und haben versucht, zweckdienlich zu arbeiten. Das ist das Wesentliche an der Politik: Politik ist nicht die Kunst des Wünschbaren, sondern die Kunst des Machbaren. Wie wir persönlich zueinander standen, geht die Öffentlichkeit eigentlich nicht so viel an.

Man hat sich oft gefragt, was geschehen wäre, wenn damals die SPD den Bundeskanzler gestellt hätte.

Lassen Sie mich darüber lieber nicht nachdenken.

Das heisst: Sie zweifeln daran, dass es dann zur Einheit gekommen wäre?

Hören Sie sich nur mal die Reden von Oskar Lafontaine aus dieser Zeit an.

Die Art und Weise des Beitritts der DDR zur Bundesrepublik gibt 20 Jahre danach immer noch zu reden. Matthias Platzeck, der sozialdemokratische Ministerpräsident des Landes Brandenburg, hat kürzlich von «Anschluss» gesprochen und ist dafür auch kritisiert worden.

Auch von mir. Vor allem hat er auch von der «gnadenlosen Deindustrialisierung» gesprochen. Ich erinnere mich nur daran, dass Platzeck Mitglied der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Volkskammer der DDR war, die gegen die deutsche Einheit gestimmt hat.

Es stellt sich immer wieder die Frage, ob der wirtschaftliche Abstieg Ostdeutschlands zu vermeiden gewesen wäre.

1990 stellten die ostdeutschen Bundesländer 6 Prozent des vereinigten deutschen Bruttosozialprodukts. Inzwischen sind wir bei 13, 14 Prozent. Wir haben also unseren Anteil verdoppelt. Bei der letzten Wirtschaftskrise gab es im Osten weniger Einbrüche, weil die ostdeutschen Unternehmen moderner aufgestellt und weniger exportabhängig sind als die westdeutschen. Im Osten Deutschlands stehen die modernere Infrastruktur, die moderneren Universitäten und Hochschulen. Ich zähle das bewusst auf, weil ich Journalisten gar nicht leiden kann, die immer nur nach den Defiziten statt den Aktiva der deutschen Einheit fragen.

Aber auch jemand wie Manfred Stolpe hat gesagt: «Die Sorge um Arbeitsplätze und Wirtschaftsstandorte wurde grob vernachlässigt.»

Mit ihm bin ich gut bekannt, wenn nicht gar befreundet. Aber er war ja Ministerpräsident im Lande Brandenburg. Wenn er so redet, muss er sich über seine eigenen Versäumnisse klar werden. Sie müssen von Folgendem ausgehen: Die bundesdeutsche Wirtschaft war 1988 nur zu etwa 80 Prozent ausgelastet. Die Ostdeutschen stellten 20 Prozent der Bevölkerung. Die bundesdeutsche Wirtschaft brauchte ihre Kapazität nur auf 100 Prozent hochzufahren, um den ostdeutschen Markt voll bedienen zu können, sie war auf die ostdeutsche Produktion nicht angewiesen. Zunächst dachte die westdeutsche Industrie, sie könne über die ostdeutschen Unternehmen den osteuropäischen Markt gewinnen. Als der dann auch zusammenbrach, war die Übernahme von ostdeutschen Unternehmen nicht mehr von Interesse.

Der wirtschaftliche Abstieg Ostdeutschlands war wohl auch eine Folge des schlechten Zustandes der ostdeutschen Wirtschaft.

Die Produktivität der ostdeutschen Wirtschaft betrug nicht einmal 40 Prozent der bundesdeutschen. Auf ein Produkt kam in der DDR dreimal so viel menschliche Arbeit, in der Landwirtschaft sogar dreieinhalbmal so viel. Am akribischsten steht das in einem Papier, das fünf SED-Wirtschaftsleute im Oktober 1989 geschrieben haben. Darin hiess es: Wenn die Verschuldungssituation der DDR auf ein erträgliches Mass zurückgeführt werden soll, muss der Lebensstandard um 25 Prozent gesenkt werden. Unter diesen Umständen war das Land nicht mehr regierbar. Das war unsere Ausgangssituation. Es kam noch etwas dazu: Es gab keine Philosophie von der Transformation von der Plan- zur Marktwirtschaft. Ich sage immer: Die Bundesrepublik hat sich 40 Jahre lang ein ziemlich teures Ministerium für gesamtdeutsche Fragen gehalten. Besser wäre eines für gesamtdeutsche Antworten gewesen.

In Westdeutschland sind ab und zu die Milliarden kritisiert worden, die nach der Einheit in die neuen Bundesländer verschoben wurden.

Man sollte zwischen den Mitteln unterscheiden, die den neuen Bundesländern zustehen, weil sie unter dem Dach des deutschen Grundgesetzes sind, und den Mitteln, die sie zusätzlich bekommen. Repariert der Bund in Bayern eine Autobahn, erfüllt er eine Bundesaufgabe. Tut er das in Sachsen, wird das als Transfer bezeichnet. Das ist unfair. Das Wort «Transfer» kommt aus dem Lateinischen und heisst «hinübertragen». Wer von Transfers redet, hat immer noch die Grenze im Kopf.

Mancher westdeutsche Bürgermeister beneidet aber seine ostdeutschen Kollegen, weil ostdeutsche Innenstädte saniert worden sind.

Sollten wir denn im Osten die Infrastruktur der 70er-Jahre nachbauen? Wir haben doch das Interesse, gleich die Infrastruktur des 21. Jahrhunderts zu bauen. Wenn der Aufbau Ost abgeschlossen ist, wird es ja sicherlich auch wieder zum Ausbau West kommen.

In den ersten Jahren nach der Wende hat man immer wieder von Ostdeutschen gehört, die sich die alten DDR-Zeiten zurückwünschten. Gibt es das immer noch?

Selbst die eingefleischtesten Linken wollen die DDR so, wie sie war, nicht zurück. Es gibt natürlich immer Leute, die sagen, sie möchten leben wie im Westen und arbeiten wie im Osten und dazu Sozialversicherungssysteme haben wie in Schweden. Nein – es gehört zum menschlichen Wesen, dass sich die Dinge verklären und schöner werden, je länger sie zurückliegen. Für jeden Menschen war die Jugend besonders schön, und für Menschen in meinem Alter hat die Jugend in der DDR stattgefunden. Falsch ist aber auch die Erwartung an uns, uns ständig zu bekennen, wir hätten nur in einem Jammertal gelebt. Wir haben versucht, ein normales Leben in einem anormalen, ein richtiges Leben in einem falschen Leben zu führen.

Sie haben also auch gute Erinnerungen an die DDR?

Ja. Ich habe Musik studiert, ich habe Jura studiert und habe gute Lehrer gehabt. Mir sind in der DDR drei Kinder geboren worden, ich habe eine Kirche gehabt, in der ich immer ein Zuhause hatte.

Nach dem 3. Oktober 1990 waren Sie noch etwa drei Monate lang Bundesminister für besondere Aufgaben. Dann wurden Sie mit Stasi-Vorwürfen konfrontiert, und Sie sind zurückgetreten. Aus Verbitterung?

Nein. Ich habe von Anfang an gewusst, dass Politiker für mich nur ein Beruf auf Zeit sein würde. Zweitens musste ich erkennen, dass ich auf Dauer kein öffentlicher Mensch bin. Es gibt Leute, die sich in eine Fernsehkamera verlieben können, dazu gehöre ich nicht. Drittens hatte ich das Gefühl, das, was ich in der Politik tun musste, abgeschlossen zu haben. Für mich gab es keine vergleichbar spannende Aufgabe mehr.

Sind Sie ohne Ihr Wissen als Stasi-Mitarbeiter geführt worden?

Ich habe jetzt aktuell eine Selbstauskunft eingeholt, weil ich ein Buch geschrieben habe und wusste, dass die Frage wieder hochkommt. In dieser Selbstauskunft werden Papiere genannt, die man mir tatsächlich oder vermeintlich zuschreiben könnte. Am Ende heisst es: Aufgrund der Faktenlage könne nicht davon ausgegangen werden, dass ich Mitarbeiter der Stasi gewesen sei. Damit ist das Thema für mich abgeschlossen.

Sind Sie heute noch CDU-Mitglied?

Ja, ich bin 1956, als 16-Jähriger, eingetreten. Man kann manchmal unter der eigenen Partei leiden, aber ich trete ja auch nicht aus der Kirche aus, wenn an einem Sonntag einmal schlecht gepredigt wird.

Die Partei, die Ost-CDU, war das auch so etwas wie eine Zuflucht?

Ich bin in der ostdeutschen CDU bis zum 10. November 1989 allen politischen Ämtern erfolgreich ausgewichen, mein erstes Amt war gleich der Parteivorsitz. Ich bin 1956 eingetreten, einfach deshalb, weil ich damit deutlich machen wollte, dass man mich nicht in die SED kriegt. Viele sind genau deshalb in die CDU eingetreten. Wer das tat, wusste von vornherein, dass er nur eine B-Karriere machen konnte; die A-Karriere konnte man nur als SED-Genosse machen.

Sie sind heute in der Politik nicht mehr aktiv, haben aber wieder für politische Schlagzeilen gesorgt, als Sie erklärten, die DDR sei kein Unrechtsstaat gewesen.

So habe ich es nicht gesagt. Ich habe gesagt, die DDR war kein Rechtsstaat im Sinne der montesquieuschen Gewaltenteilung, und habe darüber hinaus gesagt, dass dieser Begriff zu unscharf ist, um alles zu beurteilen, was in der DDR im Namen des Rechts geschehen ist. Selbstverständlich basierte dieser Staat auf Unrecht, auf Besatzungsunrecht, auf Teilungsunrecht, auf der Diktatur des Proletariats und der Übernahme sowjetischer Herrschaftsformen. Dennoch gab es Bereiche, in denen Menschen um Recht und Gerechtigkeit bemüht waren, und deswegen möchte ich, dass man differenziert auf die DDR blickt.

Das heisst: Die DDR war nicht in allen Teilen ein Unrechtsstaat?

Sie war kein Rechtsstaat im Sinne westeuropäischer Rechtsstaaten. Dennoch war nicht alles, was im Namen des Rechts geschah, Unrecht. Wir haben Diebe und Betrüger verfolgt, wir haben Ehen geschieden, wir haben Nachbarschaftsstreite geschlichtet. Aber es gab eben keine Verwaltungsgerichtsbarkeit, keine Überprüfung staatlicher Entscheidungen durch unabhängige Gerichte, es gab politisches Strafrecht, es gab Bautzen und all diese Dinge. Abgesehen davon: Wenn man «DDR» sagt, nehmen Sie doch wenigstens die Zeit aus vom 18. März 1990 bis zum Ende der DDR, als die DDR demokratisch regiert wurde.

Angela Merkel war zur Wendezeit Ihre stellvertretende Regierungssprecherin. Sind Sie stolz, dass sie es bis zur Bundeskanzlerin gebracht hat?

Stolz könnte ich sein, wenn sie mein Geschöpf wäre. Das ist sie aber nicht. Sie hat weit überdurchschnittliche Gaben, sie hat eine hohe analytische Kompetenz, sie ist in der formalen Logik unschlagbar. Sie hat einen naturwissenschaftlich geprägten Arbeitsstil. Sie hat sehr früh begriffen, wie eine mehrheitsfähige Partei sein muss. Durch die Vereinigung ist Deutschland ja nicht nur grösser, sondern auch östlicher, protestantischer, säkularer geworden. Viele frühere Leitplanken gibt es nicht mehr. Ich glaube, sie hat diesen Transformationsprozess gut bewältigt.

Hätten Sie Ihr das damals zugetraut?

Intellektuell immer. Was ich ihr nicht zugetraut hätte, ist ihr enormes Durchsetzungsvermögen.

Beinahe hätte Deutschland mit Joachim Gauck auch einen ostdeutschen Bundespräsidenten erhalten. Hätten Sie für ihn gestimmt?

Ich bin froh, dass ich nicht Wahlmann war, sodass ich nicht gegen ihn stimmen musste.

Sie lernen Englisch, habe ich gelesen.

Richtig. Ich habe mich über Kongresse geärgert, wo gar nicht mehr übersetzt, sondern nur noch Englisch gesprochen wird. Und da ich in der Schule nur Latein, Griechisch und Russisch hatte, nehme ich nun seit etwa drei Jahren jeden Freitag von 9.30 bis 12 Uhr Englisch-Privatunterricht. Das braucht ziemliche Überwindung, geht auch nicht mehr so leicht wie noch vor 50 Jahren. Da gibt es ein putziges Phänomen: Wenn mir im Gespräch mit meinem Englischlehrer eine Vokabel fehlt, dann kommt häufig aus Versehen die russische.

Mit Ihrem Namen, de Maizière, in teressiert natürlich auch die Frage, wie es mit Ihrem Französisch steht.

Null. Ich weiss, was «merci» und «bonsoir» heissen, aber nicht viel mehr. Mein Vater war der Meinung, wir müssten Französisch lernen, und hat auch versucht, meinen Geschwistern und mir Privatunterricht zu organisieren, dem wir uns aber erfolgreich entzogen haben, was ich heute sehr bedaure.

Spielen Sie immer noch Bratsche?

Ich habe gerade vor zehn Tagen in Bad Elster an der tschechischen Grenze ein Mozart-Streichquintett gespielt, zur Eröffnung der Chursächsischen Festspiele.

Die Musik verliert man nicht.

Doch! Man muss üben! Ich habe mich fünf, sechs Wochen vor dem Konzert verflucht, dass ich zugesagt hatte. Dann habe ich eben jeden Tag zwei Stunden geübt, und dann gehts wieder.

Sie halten jetzt Vorträge aus Anlass des Jubiläums der deutschen Einheit. Machen Sie das gerne?

Die Bundesregierung hat ein Vortragsprogramm erarbeitet und mich gebeten mitzumachen. Ich bin kein Wanderprediger, glaube aber daran, dass auch nach 20 Jahren daran erinnert werden muss, was 1989/90 passiert ist. Voriges Jahr wurde der Fall der Mauer gefeiert, und da ist in der Öffentlichkeit das Bild entstanden, drei mächtige Herren, Gorbatschow, Bush und Kohl, hätten sich die Hand gegeben und die deutsche Einheit wäre da gewesen. Nach meiner Erinnerung lagen da noch elf Monate mit viel Arbeit dazwischen, und über diese elf Monate erzähle ich.

Am 3. Oktober 1990 standen Sie in Berlin vor dem Reichstag zusammen mit Kohl, von Weizsäcker, Genscher und vielen andern . . .

. . . auch Willy Brandt war da, ihm liefen heisse Tränen über die Wangen. Ich bin zu ihm hingegangen und habe gefragt: «Herr Bundeskanzler, kann ich Ihnen irgendwie behilflich sein?» Er sagte nur: «Nein, Junge, dass ich das noch erlebe.» Das war für mich der bewegendste Moment, einen grossen Mann der deutschen Politik in einem solchen Zustand der tiefen Rührung zu sehen.

Sie standen in Ihrem Leben zur richtigen Zeit am richtigen Ort.

Gregor Gysi hat mir vor vielen Jahren in der DDR gesagt, ich sei ein bourgeoises Fossil. Und vor zehn Jahren, als er einen hohen Geburtstag hatte, sagte er: Wir Ostdeutschen hatten Glück, dass 1990 ein bourgeoises Fossil herumstand.

Der Bund

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