Städte schwimmen in Geld

Die bisher veröffentlichten Rechnungsabschlüsse der grossen Schweizer Städte sind oft viel besser als erwartet. Ist das eine nachhaltige Entwicklung?

Der Mehrzahl der Schweizer Städte geht es finanziell gut, so auch Basel, das letztes Jahr einen Überschuss von 251 Millionen Franken auswies. Bild: Georgios Kefalas / Keystone

Der Mehrzahl der Schweizer Städte geht es finanziell gut, so auch Basel, das letztes Jahr einen Überschuss von 251 Millionen Franken auswies. Bild: Georgios Kefalas / Keystone

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Eine Schwalbe macht natürlich noch keinen Frühling aus, doch – um im Sprachbild zu bleiben – viele Schwalben könnten ein starkes Indiz dafür sein. Es geht um die Finanzen der Schweizer Städte und diese sehen bisher meist gut aus. Wie jedes Frühjahr veröffentlichen die Kommunen in diesen Wochen ihre Rechnungsabschlüsse, darunter auch die über hundert Städte, also Gemeinden mit mindestens 10'000 Einwohnern. 2016 schrieben laut einer Erhebung des Schweizerischen Städteverbandes fast 30 Prozent aller Städte rote Zahlen, ein Jahr zuvor war es noch ein Viertel. Hat sich der Negativtrend also fortgesetzt?

Für das Rechnungsjahr 2017 liegen bereits zahlreiche Abschlüsse kleiner und grosser Städte vor. Wie ein Blick in die Lokalpresse zeigt, herrscht Euphorie: «Rapperswil-Jona verbucht einen Millionengewinn», «Rekordhohe Steuereinnahmen bringen Kloten einen Millionensegen», «Gossau schwimmt im Geld» oder «Chur mit 26,5 Millionen Überschuss».

Ebenfalls bekannt gegeben haben ihre Abschlüsse sieben der zehn grössten Städte. Zürich schloss Mitte März mit einem gewaltigen Gewinn von 152,6 Millionen Franken ab – budgetiert war ein Defizit von 25 Millionen. Eine Woche später überraschte die zweitgrösste Stadt der Deutschschweiz ebenfalls mit einem noch grösseren Plus von 251 Millionen Franken. Budgetiert hatten die Basler 143 Millionen. Ein Jahr zuvor gab es wegen des Sonderfaktors Pensionskassen-Reform noch ein Minus von 451 Millionen Franken. Auch Bern hatte Grund zum Jubeln: Der Überschuss von 67 Millionen Franken war sechsmal höher als geplant.

Winterthur: Von Rekordverlust zu Rekordgewinn

Ein Wechselbad der Gefühle erlebten die Winterthurer. Noch vor kurzem wurde die sechstgrösste Stadt der Schweiz wegen ihrer Finanzmisere und hoher Sozialkosten als «Griechenland der Schweiz» verspottet. Analog zu Basel schrieb Winterthur wegen Rückstellungen für die Pensionskasse ein Jahr zuvor mit einem Defizit von 97 Millionen Franken tiefrote Zahlen. Letztes Jahr kippte die Rechnung dank einem Rekordgewinn von 56,5 Millionen Franken ins Gegenteil. Gut unterwegs sind auch die St. Galler mit einem Ergebnis von 16,1 Millionen Franken – budgetiert war ein Defizit von 4 Millionen. Bescheidener ist der Erfolg in Biel mit einer schwarzen Null. 2016 gab es noch einen Überschuss von rund 2,5 Millionen Franken, ein Jahr zuvor resultierte ein Minus von 10 Millionen.

Am Montag meldete schliesslich Genf einen Ertragsüberschuss von 33,5 Millionen Franken, obwohl nur ein leichter Überschuss von 1,4 Millionen budgetiert gewesen war. Noch ausstehend von den zehn grössten Städten sind die Zahlen von Lausanne, Luzern und Lugano. Luzern hat einen Gewinn von knapp 14,7 Millionen Franken veranschlagt. Da die grösste Zentralschweizer Stadt in den letzten drei Jahren immer massiv zu tief budgetiert hatte, rechnen Beobachter, dass der finanzielle Höhenflug anhalten wird.

Städteverband vorsichtig optimistisch

Ob dies eine allgemeine Tendenz ist oder ob es sich bei den genannten Städten nur um Ausreisser handelt, lässt sich im Moment noch nicht abschliessend abschätzen. Der Schweizerische Städteverband erhebt jeweils gegen Sommer die finanziellen Kennzahlen bei den Städten und städtischen Gemeinden, sodass die Resultate frühestens Ende Juli vorliegen werden. Entsprechend vorsichtig äussert sich der Verband. «Wie ein Blick auf die bisher veröffentlichten Rechnungsabschlüsse zeigt, waren oft Sonderfaktoren für die guten Abschlüsse verantwortlich», sagt Martin Tschirren, stellvertretender Direktor des Schweizerischen Städteverbands. Ob es sich hier um einen generellen Trend zum Beispiel zu steigenden Steuereinnahmen von natürlichen oder juristischen Personen handle, sei schwer abzuschätzen.

Tatsächlich geben viele Städte Sonderfaktoren für die guten Ergebnisse an. In Zürich waren es unerwartet hohe Einnahmen dank den Grundstückgewinnsteuern, Flughafenaktien und der Gewinnausschüttung der Kantonalbank. Dito in Winterthur, das das Ergebnis zur Hauptsache auf die ausserordentlichen Erträge bei den Grundstückgewinnsteuern zurückführt. In Basel blieben die Steuererträge unter Ausklammerung der Sondererträge aus alten Steuerjahren stabil. Bern konnte zwar stark gestiegene Steuereinnahmen der juristischen Personen verbuchen, es gab aber auch einmalige Effekte dank zwei Lottogewinnen von je über 23 Millionen Franken, die rund 5 Millionen Franken in die Stadtkasse spülten.

Deshalb hält Tschirren fest: «Erst wenn die Rechnungsabschlüsse über mehrere Jahre hinweg derart positiv ausfallen, kann man von einer nachhaltigen Gesundung der städtischen Finanzen sprechen.»

Auch in den Kantonen schwarze statt rote Zahlen

Allerdings fällt auf, dass dieses Jahr auch in etlichen Kantonen die Rechnungsabschlüsse viel besser als erwartet ausfielen. Laut einer Zusammenstellung der Nachrichtenagentur SDA hatten 19 Kantone ein Defizit von 175,3 Millionen Franken veranschlagt. Die Rechnungsabschlüsse ergaben jedoch zusammengezählt ein Plus von 1060,7 Millionen Franken. Für Nils Soguel, Professor für öffentliche Finanzen an der Universität Lausanne, beachten die Finanzverantwortlichen der Kantone nichts anderes als den Grundsatz der Vorsicht: «Wenn es also beim Jahresabschluss zu einer Überraschung kommt, sollte diese eher gut sein.»

Dazu passt gut die Aussage von Daniel Preisig, Finanzdirektor der Stadt Schaffhausen (SVP): «Der Untergang von grossen Nationen oder bedeutenden Unternehmen leitet sich stets in den guten Zeiten ein, nicht in den schlechten.» In Jahren, in denen es einer Organisation finanziell gut gehe, fehle der Spardruck, man werde oft bequem und nachlässig, sagte er den «Schaffhauser Nachrichten». Deshalb sei es wichtig, die Ausgaben weiterhin stabil zu halten. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 11.04.2018, 14:51 Uhr

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Ja. Zumindest mit dem PanoramaKnife. Denn es gibt leider noch kein Basler Messer. Die kleine Thurgauer Firma arbeitet aber dran.

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