Seiler verschwand durch den Notausgang

Keine Lust auf Medienrummel: Nachrichtendienstchef Markus Seiler verliess nach einer Anhörung der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats das Gebäude diskret durch den Notausgang.

«Die Übung hat nicht viel gebracht»: Markus Seiler vor der Anhörung.

«Die Übung hat nicht viel gebracht»: Markus Seiler vor der Anhörung. Bild: Keystone

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Der Chef des Nachrichtendienstes, Markus Seiler, bleibt auch zwei Wochen nach Bekanntwerden des Diebstahls von Unmengen geheimer Daten auf Tauchstation. Gestern musste er zwar der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) des Nationalrats Red und Antwort stehen. Doch um den Fragen der vor dem Sitzungszimmer wartenden Journalisten zu entgehen, verschwand er nach der Anhörung durch den Notausgang.

Offiziell wird die SIK erst heute Nachmittag über die Anhörung Seilers informieren. Gemäss Verteidigungsminister Ueli Maurer, der ebenfalls anwesend war, beschloss die SIK aber, sich nicht mehr weiter mit dem Datendiebstahl zu beschäftigen. Mehreren SIK-Mitgliedern zufolge fand der entsprechende Ordnungsantrag eine deutliche Mehrheit. Der Grund: Zuständig für die Oberaufsicht des Nachrichtendienstes ist nicht die SIK, sondern die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel). Diese tagt am 15. Oktober zum nächsten Mal.

Aufgrund der eingeschränkten Kompetenzen der SIK war die Anhörung nur beschränkt erfolgreich. «Die Übung hat nicht viel gebracht», sagt etwa SIK-Mitglied Ida Glanzmann (CVP, LU). Auf etliche Fragen habe Seiler mit Verweis auf nachrichtendienstliche Geheimnisse nicht antworten können. Verschiedene Akten seien allein der GPDel zugänglich, erklärt auch Hans Fehr (SVP, ZH). Deshalb sei der Entscheid der SIK-Mehrheit, der GPDel das Feld zu überlassen, aus seiner Sicht richtig. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 09.10.2012, 06:08 Uhr

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