Hintergrund

Max gegen den Rest der Welt

Die Armeedebatte nahm gestern eine kuriose Wendung. Plötzlich standen nicht mehr die Kosten für die Armee im Mittelpunkt, sondern ein SP-Nationalrat und sein Kampf gegen die Armee.

Damals sagte er noch danke für die Blumen: Der frischgebackene Nationalrat Max Chopard-Acklin an seinem ersten Tag in der grossen Kammer. (2. März 2009)

Damals sagte er noch danke für die Blumen: Der frischgebackene Nationalrat Max Chopard-Acklin an seinem ersten Tag in der grossen Kammer. (2. März 2009) Bild: Keystone

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Der Nationalrat diskutierte gestern stundenlang darüber, wie gross die Schweizer Armee künftig sein soll und was sie kosten darf. Eigentlich. Zeitweilig hatte man aber das Gefühl, der zentrale Punkt der Debatte sei die Frage, ob SP-Nationalrat Max Chopard-Acklin ein zahlendes Mitglied der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist. Und das vor den Augen von Scheich Nasser Mohammed al-Ahmed al-Sabah, Kuwaits Premierminister. Er verfolgte das Wortgefecht von der Zuschauertribüne aus.

Chopard-Acklin wollte den Vorschlag des Bundesrates, eine Armee mit 80'000 Mann und Kosten von 4,4 Milliarden Franken, als Kompromiss in die Debatte einbringen. Aber das kauften ihm die Vertreter von SVP und FDP nicht ab – weil sie ihn für ein Mitglied der GSoA halten. Die Organisation hat als Fernziel die Abschaffung der Armee. Ob der Aargauer Sozialdemokrat bei der GSoA mitmischt, wusste man nachher aber immer noch nicht. Obwohl die Nationalräte Marcel Scherer (SVP, ZG), Markus Hutter (FDP, ZH), Oskar Freysinger (SVP, VS) und Thomas Fuchs (SVP, BE) nacheinander auf dieser Frage herumhackten.

«Das wird mir jetzt zu blöd»

Der SP-Vertreter drückte sich hartnäckig vor einer klaren Antwort. Als die politischen Gegner nicht lockerliessen, sagte Chopard-Acklin wenigstens: Ja, er habe in jungen Jahren aktiv bei der GSoA mitgewirkt und Unterschriften gesammelt. Jetzt sei er aber kein aktives Mitglied mehr. «Ich habe heute keine Funktion in der GsoA, bin in keinem Leitungsgremium der GsoA, ich habe mit der GsoA direkt nichts zu tun, ich gehe auf keine Versammlungen.» Als dann aber noch einer wissen wollte, ob er Beiträge zahle, klemmte der Aargauer die Diskussion ab: «Das wird mir jetzt zu blöd.»

Zu blöd? Auch wenn das Intermezzo keinen grossen Einfluss hatte auf den Ausgang der Armeedebatte, unberechtigt war die Frage nicht. War es nicht die SP, welche in der Vergangenheit zu Recht Transparenz in der Politik forderte? Zudem wird Chopard-Acklin in den kommenden zwei Jahren die Sicherheitskommission des Nationalrates präsidieren – sollte er am 23. Oktober wiedergewählt werden. Ein Armeegegner als Präsident der sicherheitspolitischen Kommission, das wäre eine Premiere.

Früher als Passivmitglied Beiträge gezahlt

Kein Wunder, sind die bürgerlichen Armeepolitiker am Hyperventilieren. Allerdings besteht dazu kein Grund mehr: Denn gestern Abend um 23.48 Uhr konnte sich Max Chopard-Acklin gegenüber DerBund.ch/Newsnet dann doch noch zu einer etwas präziseren Antwort durchringen, was sein GSoA-Engagement anbelangt: «Früher habe ich als Passivmitglied Beiträge eingezahlt. Das tue ich aktuell nicht mehr», sagte er. Was er mit dem Wort «früher» meint, führte er nicht weiter aus. (DerBund.ch/Newsnet)

Erstellt: 15.09.2011, 10:51 Uhr

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