«Ich war ein schüchternes Meitli»

Simonetta Sommaruga sagt, wie das Bundesratsamt sie formt und fordert. Und sie sagt: «Es gibt in der Wirtschaft eine Elite, die sich von diesem Land abgewendet hat.»

«Mit Initiativen wird versucht, Prinzipien unseres Rechtsstaats auszuhebeln», sagt Sommaruga. Foto: Ruben Wyttenbach (13 Photo)

«Mit Initiativen wird versucht, Prinzipien unseres Rechtsstaats auszuhebeln», sagt Sommaruga. Foto: Ruben Wyttenbach (13 Photo)

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Im Herbst vor vier Jahren wurden Sie Bundesrätin. Wie hat das Amt Sie verändert?
Man wächst in das Amt hinein. Am Anfang gab es auch mal unruhige Nächte. Ich musste mich an den Druck und die permanente mediale Beobachtung gewöhnen. Als Bundesrätin muss ich jeden Tag Dutzende Entscheide fällen, viele davon wirken jahrelang nach. Aber ich habe mich an die Intensität des Amtes gewöhnt und zu einer gewissen Ruhe und Gelassenheit gefunden.

Wie viel ist von der früheren Simonetta Sommaruga noch übrig?
Viel. Im Leben ist es entscheidend, einen inneren Kompass zu haben und die eigenen Werte zu bewahren, egal was darum herum passiert. Ich glaube, das ist mir auch als Bundesrätin gelungen. Für mich ist es aber zentral, immer wieder zu reflektieren, was es in mir auslöst, dass ich in diesem Amt ständig im Mittelpunkt stehe.

Ist das nicht ein schönes Gefühl?
Doch, sicher. Man bekommt als Bundesrätin viel Aufmerksamkeit. Ich trete gerne auf. Aber im Privatleben habe ich dann manchmal das Bedürfnis, einen Abend lang nur zuzuhören und mich zurückzunehmen. Ich brauche beides, beides gehört zu mir. Ich war früher ja ein schüchternes Meitli.

Besteht die Gefahr, dass man sich als Bundesrat zu wichtig nimmt?
Ich unterscheide ganz bewusst zwischen der Bedeutung, die ich wegen meines Amtes habe, und dem, was ich Menschen bedeute, mit denen ich privat Kontakt habe. Ich pflege deshalb Freundschaften, die schon bestanden, bevor ich Bundesrätin wurde.

Ihr Mann, der Schriftsteller Lukas Hartmann, hat in einem Interview gesagt, es sei ihm anfangs schwer­gefallen, dass Sie als Politikerin plötzlich bekannter waren als er. War es ein Akt der Emanzipation, Bundesrätin zu werden?
Ich musste nicht Bundesrätin werden, um mich zu emanzipieren. Aber klar: Ein solches Amt beeinflusst eine Beziehung. Wir mussten herausfinden, was meine neue Aufgabe für unser Zusammenleben bedeutet – dass zum Beispiel gemeinsame öffentliche Auftritte dazugehören. Wir sind seit meinem Amtsantritt einen langen Weg gegangen. Aber schon früher gab es immer wieder Situationen, in denen wir unsere Beziehung neu austarieren mussten.

Wollen nur Machtmenschen in den Bundesrat?
Ohne Willen zur Macht und Lust an der Macht sollte man nicht Bundesrätin werden. Ich habe ein unverkrampftes Verhältnis dazu. Macht bietet die Möglichkeit, Einfluss zu nehmen und etwas zu verändern. Aber Macht ist für mich – ich weiss, es klingt nach einer Floskel – auch eng mit Verantwortung verbunden, etwa der Verantwortung gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Was heisst das?
Nehmen wir das Bundesamt für Migration. Die Leute dort fällen im Asylbereich folgenschwere Entscheide. Ich fühle mich verantwortlich, dafür zu sorgen, dass sie die schwierige Arbeit seriös machen können. So kann ich am Schluss auch hinter den Entscheiden stehen.

Sie können nie sicher sein, dass jedes Asylgesuch richtig beurteilt wird. Dies auszuhalten, erfordert von Ihnen vor allem ein gewisses Mass an Kaltblütigkeit.
Nein, was es braucht, ist Vertrauen in meine Leute. Ich kann die Bedingungen schaffen, damit die Mitarbeitenden im Migrationsamt genug Zeit für sorgfältige Entscheide haben. Ich will sie auch vor dem enormen politischen Druck schützen, der von aussen ausgeübt wird.

Trotzdem gibt es Fehlentscheide.
Ja, wie überall, wo Menschen am Werk sind. Es ist absolut furchtbar, wenn falsche Asylentscheide gefällt werden, wie dies im Fall von tamilischen Gesuchstellern passiert ist. Ich habe schlecht geschlafen, als ich davon erfuhr.

Wann haben Sie sonst schlecht geschlafen?
Danke für die Sorge um meinen Schlaf, er ist aber in der Regel wirklich gut. Etwas kommt mir aber schon in den Sinn: Unter den Hunderten Briefen, die ich von Opfern fürsorgerischer Zwangsmassnahmen erhalte, von Verdingkindern und Menschen, die eingesperrt wurden, war auch eine Kinderzeichnung. Diese Zeichnung zeigte unsagbare Dinge – und hat mich nachts das eine oder andere Mal eingeholt. Die Aufarbeitung der Geschichte der ehemaligen Verdingkinder ist ein ganz besonderes Dossier – übrigens eines, bei dem mir manche rieten, die Finger davon zu lassen.

Warum?
Man sagte mir, an diesem Thema würde ich mir die Finger verbrennen. Aber nach solchen Kriterien kann man nicht Politik machen. Mit dem runden Tisch und der Soforthilfe haben wir nun in kurzer Zeit schon etwas erreicht, auch wenn wir noch lange nicht am Ziel sind. Etwas vom Wichtigsten war, offiziell anzuerkennen, was für ein unvorstellbares Unrecht noch vor wenigen Jahren in unserem Land Kindern und Jugendlichen angetan wurde. Damit konnte die Auf­arbeitung beginnen.

Sie wollen als Politikerin mit Gefühlen wahrgenommen werden. In Ihre Reden streuen Sie persönliche Erlebnisse ein. Man könnte sagen, das sei kalkuliert und auf Wirkung bedacht.
Es wäre bedauerlich, wenn Sie diesen Eindruck hätten. Schauen Sie, es ist im Grunde ganz einfach: Eine Rede ist für mich mehr als ein trockenes Vorlesen von politischen Botschaften. Ich sagte vorhin, für mich sei es entscheidend, einen inneren Kompass zu haben. Meine persönlichen Werte sind die Basis meiner Politik. Also leite ich Politisches in meinen Reden gelegentlich durch persönliche Erlebnisse her. Denn meine Politik hat mit mir als Person sehr viel zu tun.

Wird man Bundesrätin, weil man Patriotin ist?
Ich bin stolz, Schweizerin zu sein. Wie bei vielen kommen bei mir solche Gefühle dann am stärksten auf, wenn ich aus dem Ausland zurückkehre. Dann wird mir klar, wie gut vieles hier funktioniert und welche Möglichkeiten wir in der Schweiz haben. Aber klar, Patriotismus ist kein einfaches Wort.

Weil vor allem die Rechten von Patriotismus reden.
Ich wehre mich dagegen, wenn uns jemand vorschreiben will, was Patriotismus ist. Ich kann nur sagen, was mein Patriotismus ist: der Glaube an eine Schweiz, die sich ihrer Wurzeln und Stärken bewusst ist und gerade deshalb offen ist gegenüber der Welt.

Sie müssen als Justizministerin mehrere Initiativen umsetzen, die Sie selber abgelehnt haben. Warum hat sich die Elite so weit vom Volk entfernt?
Die Frage ist, wen Sie als «Elite» bezeichnen. Es gibt in der Wirtschaft eine Elite, die sich von diesem Land abgewendet hat. Das zeigt sich in der Bonidebatte. Da geht es um Leute, die jegliche Bodenhaftung verloren haben und mit dem Land nicht mehr verbunden sind. Ich habe kürzlich den CEO eines grossen Schweizer Unternehmens in meinem Büro empfangen. Der Mann ist eingebürgert und konnte sich mit mir in keiner Landessprache unterhalten.

Er redete Englisch?
Und ich Deutsch.

Es ist billig, die Schuld nur den Wirtschaftschefs zuzuschieben. Auch Bundesrat und Parlament sind teilweise weit weg vom Volk.
Nur weil der Bundesrat ein paar Abstimmungen verloren hat, heisst das nicht, dass er die Bevölkerung nicht mehr spürt. Hier wird ein Zerrbild gezeichnet mit der Absicht, einen Graben zu konstruieren. Dazu gehört, dass unsere ­Institutionen verhöhnt werden und die Arbeit im Parlament als Zeitverschwendung bezeichnet wird. Das ist billige ­Polemik und gefährlich.

Bei der Verwahrungs-, ­Ausschaffungs- und der Pädophilen­initiative erfolgt die Umsetzung nicht im Sinn der Initianten. Wird die direkte Demokratie so nicht ausgehöhlt?
Das ist eine verkürzte Darstellung. Die direkte Demokratie wird viel mehr ausgehöhlt, wenn mit Initiativen versucht wird, grundlegende Prinzipien unseres Rechtsstaats wie etwa die Verhältnismässigkeit auszuhebeln. Wenn die ­Bevölkerung von ihren Möglichkeiten Gebrauch macht, in unserem Land ­etwas verändern zu können, ist das gut. Dieses Privileg ist aber auch mit Verantwortung verbunden.

Die SVP stellt den Vorrang des Völkerrechts infrage – für manche ein Tabubruch. Wie blicken Sie der Debatte entgegen?
Ich scheue keine Debatte. Aber manchmal frage ich mich schon, wo manche Leute ihren Kompass haben: Ein Mitglied der Bundesversammlung sagte vor kurzem, es sei inakzeptabel, Gefangener der Menschenrechte zu sein. Wir sprachen ja vorhin von Patriotismus: Wenn ich so etwas höre, dann habe ich keine besonders patriotischen Gefühle.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 12.09.2014, 23:39 Uhr

Justizministerin

Simonetta Sommaruga

Die 54-jährige Sozialdemokratin wurde 2010 als Ersatz für Moritz Leuenberger in den Bundesrat gewählt; sie steht dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement vor.

Simonetta Sommaruga ist in Sins AG aufgewachsen und ausgebildete Pianistin. Nationale Bekanntheit erlangte sie als Geschäftsführerin der Stiftung für Konsumentenschutz. Es war der Ausgangspunkt ihrer politischen Karriere.

Sommaruga wurde 1999 Nationalrätin, wechselte später in den Ständerat. Sie ist mit dem Schriftsteller ­Lukas Hartmann verheiratet; die beiden wohnen in der Gemeinde Köniz. (TA)

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