Es braucht Bussen – aber nicht nur

Lustige Plakatkampagnen helfen nicht gegen Abfallsünder. Die landesweite Litteringbusse ist deshalb ein probates Mittel.

Bild: Adrian Moser

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Littering, das achtlose Wegwerfen oder Liegenlassen von Abfällen, ist seit Jahren ein Thema, das die Gemüter bewegt. In mehreren Kantonen und Städten wurde deshalb die Möglichkeit geschaffen, Verhalten dieser Art mit Bussen zu bestrafen: In Bern etwa liegt es seit gut einem Jahr in der Kompetenz der Gewerbepolizei, zu büssen, wer seinen Müll liegen lässt oder auf die Strasse wirft. 40 Franken kostet das Wegwerfen eines Zigarettenstummels, einer Getränkedose oder einer Essensverpackung. Mindestens 80 Franken bezahlt, wer den öffentlichen Raum mit grösseren Mengen von Abfall oder mit Hundekot verunreinigt.

Weil Littering zunehmend auch ausserhalb der Städte zum Problem wird, soll nun landesweit und heftiger gebüsst werden. Zu Recht. Vielen ist heute der Sinn dafür abhandengekommen, was Rücksicht bedeutet – und dass der öffentliche Raum allen gehört. Um den Sinn dafür zu schärfen, ist die Strafbarkeit von Littering ein probates Mittel – lustige Plakatkampagnen allein reichen nicht aus. Um die präventive Wirkung von Bussen zu stärken, ist es aber wichtig, dass landesweit dieselben oder zumindest ähnliche Regeln gelten.

Patrouillen verstärken

Dass dort, wo Bussen schon heute möglich sind, nur wenige Abfallsünder ertappt werden, spricht nicht gegen die Einführung einer nationalen Strafnorm. Allerdings braucht es eine glaubwürdige Durchsetzung: In Bern patrouilliert die «Littering-Polizei» zweimal pro Woche durch die Innenstadt. Dieses Aufgebot sollte zumindest an Hotspots wie dem Bahnhof oder dem Waisenhausplatz verstärkt werden.

Der Gemeinderat verfolgt indessen eine andere Stossrichtung: Mit dem geplanten «Sauberkeits-Rappen» möchte er künftig indirekte Verursacher wie Detailhändler, Take-away-Stände oder Konzertorganisatoren in die Pflicht nehmen. Allerdings steckt der Teufel eines solchen Modells in den juristischen Details – und die bürgerlichen Gegner, welche es als «vorgezogene Busse» kritisieren, haben sich gegen die neue Gebühr bereits in Stellung gebracht. Um die Abfallmenge auf den Strassen zu verkleinern, dürfte mehr Repression allein aber kaum ausreichen. (Der Bund)

Erstellt: 16.11.2014, 16:25 Uhr

Philipp Loser, Inlandredaktor

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