«Alain Berset wird wohl das Rennen machen»

Interview

Die SP hat zwei Bundesratskandidaten, die BDP verzichtet auf eine Fraktion mit der CVP. Im Interview mit DerBund.ch/Newsnet wagt Politexperte Michael Hermann einen Ausblick auf den 14. Dezember.

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Jan Knüsel

Die SP nominiert die beiden Romands Alain Berset und Pierre-Yves Maillard für die Bundesratswahlen. Was bedeutet dies für den 14. Dezember? Das Zweierticket grenzt die Möglichkeiten ein. Es ist ein starkes Signal der SP. Mit den zwei Schwergewichten Berset und Maillard hat sie die Wahl kanalisiert. Ausserdem wird sie damit den Ansprüchen der SP aus der Romandie gerecht. Immerhin vereinigt diese 40 Prozent aller SP-Mandate in der Bundesversammlung auf sich. Ein Dreiervorschlag mit der Tessinerin Marina Carobbio wäre eine Wundertüte gewesen. In diesem Fall hätte die SP alles offen gelassen.

Weshalb hätte Carobbio die Dynamik derart verändert? ? Aus parteipolitischer Sicht ist es wenig attraktiv jemand aus der kleinen italienischen Sprachregion in den Bundesrat zu schicken. Für die bürgerlichen Parteien wäre es deshalb «gäbig» gewesen, die «Tessiner-Frage» mit Hilfe der Sozialdemokraten zu lösen. Immerhin gab es seit Flavio Cottis Rücktritt 1999 keinen Vertreter der italienischen Schweiz. Marina Carobbio hätte der Wahl zweifellos eine neue Dynamik verliehen. Es fällt aber allgemein auf, dass die regionalen Argumente bei einer Bundesratswahl zwar immer diskutiert werden, am Schluss aber nicht ausschlaggebend sind. Am Ende setzen die Parteien auf gestandene Politiker. Es wird kein Kandidat mehr aus dem Hut gezaubert. In dieser Beziehung hat ein Kulturwandel stattgefunden.

Der Wahlgang zur Nachfolge von Calmy-Rey findet ganz am Ende statt. Ist mit einer Überraschung zu rechnen? In der momentanen Lage sieht es nicht nach einer Überraschung aus. Es gibt zwar durchaus viele bürgerliche Stimmen, welche die SP aus dem Bundesrat schiessen wollen. Aber eine Mehrheit dafür sehe ich nicht.

Berset oder Maillard: Wer ist der Favorit? Es würde mich erstaunen, wenn die Bundesversammlung Pierre-Yves Maillard den Vorzug geben würde. Nach meiner Einschätzung wird Alain Berset das Rennen machen. Maillard hatte seinerzeit als Nationalrat bei vielen einen eher arroganten Eindruck hinterlassen. Das wird sich auch im neuen Nationalrat herumgesprochen haben. In den Interviews betont der Waadtländer Regierungsrat immer, dass er weiss wie man es in Bern besser machen müsste. Lokalkönige haben auf Bundesebene jedoch einen schweren Stand. Bemerkenswert finde ich, dass Maillard als Inbegriff eines kämpferischen Sozialdemokraten selbst bei der Nomination durch die SP-Fraktion hinter dem konzilianteren Alain Berset auf das zweite Ticket gesetzt wurde.

Die CVP und die BDP haben beschlossen, vorläufig keine gemeinsame Fraktion zu bilden. Wie stehen die Chancen für Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf? Eveline Widmer-Schlumpf kann auch ohne ein Zusammengehen von BDP und CVP wiedergewählt werden. Eine gemeinsame Fraktion hätte allenfalls die Argumentation erleichtert. Im Mitte-Links Spektrum herrscht jedoch der Konsens, dass FDP und die SVP keinen Anspruch auf eine Bundesratsmehrheit haben. Das ist ein starkes Argument für Widmer-Schlumpf. Entscheidend wird aber auch sein, wer gegen die BDP-Bundesrätin antritt.

Jean-François Rime gilt als ein wahrscheinlicher SVP-Kandidat gegen Widmer-Schlumpf. Wie stehen dieses Jahr seine Chancen? ? Vor einem Jahr machte Rime bei den Bundesratswahlen eine gute Figur. Damals waren die Voraussetzungen anders. Rime hatte damals eine Chance, weil die Drohung einer Kandidatur des SVP-Schwergewichts Caspar Baader in der Luft hing. Bei den kommenden Wahlen wird die innere SVP-Führungsriege jedoch keine Chance haben. Rime wird plötzlich anders betrachtet. Zudem hatte er gegen Alain Berset bei den Ständeratswahlen im Kanton Fribourg schlecht abgeschnitten. Das grösste Potenzial hätte wohl der talentierte Waadtländer SVP-Nationalrat Guy Parmelin.

Wie schätzen Sie die Chancen eines SVP-Angriffs auf den Bundesratssitz der FDP ein? Die SVP steckt in einer vertrackten Situation. Denn sie ist sowohl bei Wahlen als auch bei Sachgeschäften auf die Stimmen der FDP angewiesen. Das spricht schon mal gegen einen Angriff. Zudem müsste die SVP, die für einen solchen Angriff natürlich keine Unterstützung der FDP bekäme, extrem viele Stimmen von Mitte-Links erhalten. Ein solches Szenario kann ich mir nicht vorstellen.

Hat Bundesrat Schneider-Ammann also doch bessere Chancen als man denkt? Ja, ich denke Johann Schneider-Ammann hat gute Chancen wiedergewählt zu werden. Falls Widmer-Schlumpf wiedergewählt wird, ist der Damm gegen die SVP gebrochen.

Es bleibt also beim Status quo? Im Moment sieht es so aus, als würde alles beim Alten bleiben. Es gibt keine Wechselstimmung zugunsten der SVP. Zudem scheint mir die Bereitschaft zu fehlen, jemanden abzuwählen. Die Wahlen vom 23. Oktober waren ein enormer Wendepunkt. Früher war der psychologische Druck der SVP riesig. Doch plötzlich hat das Kaninchen keine Angst mehr vor der Schlange. Die anderen Parteien werden immer mutiger ein Szenario zu formulieren, das nicht zwei SVP-Sitze vorsieht.

DerBund.ch/Newsnet

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