6 Fragen und Antworten zu Doris Leuthards Rücktrittsankündigung

Doris Leuthard will spätestens 2019 als Bundesrätin abtreten. Was nun? Alles dazu im Q&A.

«Wenn man das Departement wechselt, sollte man immer vier bis sechs Jahre bleiben»: Doris Leuthard im Interview. (Video: Tamedia/SRF)
Video: Peter Klaunzer/Keystone

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1. Bundespräsidentin Doris Leuthard (CVP) sagt heute in mehreren Interviews, dass für sie spätestens Ende 2019 Schluss sei im Bundesrat. Was bezweckt sie mit einer solchen Aussage?
Doris Leuthard insinuierte in der Vergangenheit immer wieder, dass die laufende Legislatur ihre letzte sein würde; jetzt sagt sie es explizit. Zugleich schafft sie sich damit ein weites Feld von Optionen – insbesondere jene, tatsächlich bis Herbst 2019 im Amt zu bleiben. Oft war spekuliert worden, Leuthard könnte schon am Ende ihres Präsidialjahres 2017 oder kurz danach zurücktreten. Dass sie eventuell über 2017 hinaus weitermachen möchte, darauf weist etwa ihre heutige Interviewaussage hin, wonach es in ihrem Departement noch viel zu tun gebe.

Doris Leuthard deutete in der Vergangenheit einen Rücktritt an. Jetzt macht sie es explizit.

2. Wie ungewöhnlich ist so ein Rücktritt in Raten?
Eine erneute Kandidatur Leuthards 2019 war nie realistisch. In früheren Zeiten konnte es zwar durchaus vorkommen, dass ein Bundesrat 20 Jahre oder noch länger im Amt blieb - ein bekanntes Beispiel ist der CVP-Magistrat Philipp Etter (1934-1959) mit dem Übernamen «Eternel» (der Ewige). Heutzutage aber wird der Rücktrittsdruck nach spätestens drei Legislaturen fast übermächtig, auch wenn es keine formelle Amtszeitbeschränkung gibt. Leuthard hat somit lediglich ausgesprochen, was im Bundesberner Betrieb als ausgemacht gilt.

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Leuthard tritt «spätestens 2019» ab. Das ist ...




3. Zeichnen sich innerhalb der CVP schon mögliche Kandidatinnen und Kandidaten für eine Nachfolge ab?
Die CVP verfügt vor allem im Ständerat über eine Reihe profilierter Vertreter, die als potenzielle Bundesräte in spe gelten. Zu nennen sind etwa der Bündner Stefan Engler, der Luzerner Konrad Graber oder der Solothurner Pirmin Bischof. Für Diskussionen wird sorgen, dass sich unter den Papabili kaum eine Frau findet. Sollte Leuthard durch einen Mann ersetzt werden, könnte Simonetta Sommaruga (SP) als einzige Frau im Bundesrat zurückbleiben.

4. Welchen Einfluss hat Leuthards Ankündigung auf die Ersatzwahl für Didier Burkhalter (FDP)?
Einen unmittelbaren Einfluss gibt es nicht. Die Frauenfrage wird aber bei der Burkhalter-Nachfolge auch mit Blick auf Leuthards baldige Demission diskutiert werden.

Leuthards Rücktrittsankündigung hat keinen unmittelbaren Einfluss auf die kommende Ersatzwahl.

5. Setzt Leuthards Aussage Bundesrat Johann Schneider-Ammann (FDP) unter Druck?
Für Schneider-Ammann gilt im Grunde dasselbe wie für Leuthard: Sein Rücktritt spätestens Ende 2019 wird allgemein erwartet, offen ist, ob er vorher geht. Zuletzt sandte er Signale aus, wonach er die vollen vier Jahre zu bleiben beabsichtige. Der angekündigte Rücktritt seines Parteikollegen Burkhalter scheint ihn darin eher bestärkt zu haben - ungeachtet dessen, dass ihn schon heute viele wegwünschen. Ein vorzeitiger Abgang Leuthards würde daran kaum viel ändern.

6. Jetzt ist klar: Spätestens Ende 2019 wird das wichtige Umwelt- Verkehrs- und Energiedepartement (Uvek) frei. Hat das Auswirkungen auf die Ressortverteilung im Bundesrat, wenn die Burkhalter-Nachfolge geregelt ist?
Am Uvek könnten mehrere amtierende Mitglieder der Regierung interessiert sein: Simonetta Sommaruga und Alain Berset (beide SP), aber auch Guy Parmelin (SVP). Möglicherweise werden die Betreffenden im Herbst davon absehen, in Burkhalters Aussendepartement zu wechseln, weil sie sich für das Uvek in Reserve halten wollen. (fre)

Erstellt: 31.07.2017, 18:29 Uhr

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