Kurioser Streit um neue Bundesräte

In der Diskussion um die Nachfolge von Johann Schneider-Ammann geht vergessen, wozu Bundesräte eigentlich da sind.

Die frühere St. Galler FDP-Regierungsrätin Karin Keller-Sutter ist als Nachfolgerin von Johann Schneider-Ammann so gut wie gewählt (Archivbild).

Die frühere St. Galler FDP-Regierungsrätin Karin Keller-Sutter ist als Nachfolgerin von Johann Schneider-Ammann so gut wie gewählt (Archivbild). Bild: Alessandro della Valle/Keystone

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Wer das Spektakel liebt, ist jetzt ein bisschen traurig. Mit der Kandidatur von Karin Keller-Sutter ist die doppelte Bundesratswahl vom Dezember nur noch halb so aufregend. Von der Linken einst als «eiserne Lady» der Asylpolitik beschimpft, ist die frühere St. Galler FDP-Regierungsrätin als Nachfolgerin von Johann Schneider-Ammann so gut wie gewählt. Als Ständerätin hat sie längst gezeigt, dass sie als Architektin von Kompromissen taugt. Auch sonst hat ­Keller-Sutter einiges zu bieten: die nötige politische Erfahrung (sie sass in Parlamenten und einer Regierung), die richtige Herkunft (die Ostschweiz ist heute im Bundesrat nicht vertreten) – und ja, das richtige Geschlecht (die Bevölkerungsmehrheit darf im Bundesrat nicht krass unter­vertreten sein).

Weil sich gegen Keller-Sutter so wenig vorbringen lässt, werden sich die politischen Spielchen in den nächsten Wochen notgedrungen um den zweiten freien Bundesratssitz drehen, jenen von CVP-Bundesrätin Doris Leuthard. Eine sozialliberale Frau muss es sein, finden Linke, weil der Bundesrat sonst zu wirtschaftsfreundlich sei. Andere verlangen eine Frau aus Prinzip, nochmals andere eine Stimme für die urbane Schweiz. Derweil möchte die Rechte die ­Gewichte im Bundesrat weiter zu ihren Gunsten verschieben.

Diskussionen über künftige Färbungen und Schattierungen im Bundesrat sind unterhaltsam. Aber es ist kurios, vor allem darüber zu streiten. So geht vergessen, wozu Bundesräte eigentlich da sind. Die Regierung muss eben gerade nicht das Abbild aller gesellschaftlicher Milieus und Gruppierungen sein. Auch kein pingelig austariertes Miniparlament. Im Bundesrat braucht es Politiker, die den Willen haben, für die ganze Bevölkerung da zu sein. Leute, die um den bestmöglichen Kompromiss ringen und dann geschlossen dafür kämpfen.

Bundesrat ist ein klassischer Führungsjob. Eine Regierung mit mehr Führungsstärke täte der heutigen Schweiz gut. Wer dazu am meisten Talent mitbringt – darüber müsste man in diesen Tagen vor allem reden. (Der Bund)

Erstellt: 09.10.2018, 18:33 Uhr

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