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«Eine Verurteilung der Schweiz würde zu reden geben»

Frank Schürmann vertritt im Fall Perinçek die Schweiz am Gerichtshof in Strassburg. Er hält es für unwahrscheinlich, dass die Rassismusstrafnorm gefährdet ist.

«Dass Perinçeks Beweggründe gleichzeitig historischer, juristischer und politischer Natur sein sollen, halte ich ihm gegenüber für sehr wohlwollend»: Frank Schürmann vertritt die Schweiz am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Foto: Jean-Christophe Bott / Keystone
«Dass Perinçeks Beweggründe gleichzeitig historischer, juristischer und politischer Natur sein sollen, halte ich ihm gegenüber für sehr wohlwollend»: Frank Schürmann vertritt die Schweiz am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Foto: Jean-Christophe Bott / Keystone

Dass der Fall «Perinçek gegen die Schweiz» beispielloses Medieninteresse erzeugte, ist kein Zufall: Beim Prozess am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg geht es nicht nur um den türkischen Nationalisten Dogu Perinçek, der an Vorträgen in der Schweiz den Völkermord an den Armeniern wiederholt leugnete, sondern auch darum, wo die Grenze der Meinungsfreiheit ist. Perinçeks Verurteilung am Bundesgericht brachte der Schweiz eine Rüge des EGMR ein. Das Urteil, das in einigen Monaten erwartet wird, könnte eine Debatte um die Berechtigung der Rassismusstrafnorm und eine Kündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) provozieren. Die Interessen der Schweiz vertritt EMRK-Experte Frank Schürmann vom Bundesamt für Justiz.

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