Bundesrat hebt Sanktionen gegen Eritrea auf

Nach acht Jahren kommt es zu einer Entspannnung im Verhältnis der beiden Länder.

Demonstranten protestieren in Genf gegen eine Annäherung zwischen der Schweiz und Eritrea. Archivbild: Keystone

Demonstranten protestieren in Genf gegen eine Annäherung zwischen der Schweiz und Eritrea. Archivbild: Keystone

Der Bundesrat hat die seit rund acht Jahren bestehenden Sanktionen gegen Eritrea am Freitag aufgehoben. 2010 hatte er Zwangsmassnahmen gegen das Land beschlossen und damit eine Resolution der Uno umgesetzt.

Der Uno-Sicherheitsrat hob die Sanktionen gegen den nordostafrikanischen Staat Mitte November auf. Die 15 Mitglieder des Gremiums sprachen sich einstimmig für eine von Grossbritannien eingebrachte entsprechende Resolution aus.

Auf dieser Grundlage fiel nun der Bundesratsentscheid, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) mitteilte. Ende 2009 hatte der Uno-Sicherheitsrat mit einer Resolution ein Waffenembargo, Finanzsanktionen und ein Reiseverbot gegen Eritrea verhängt. Anlass war der Verdacht, dass das Land bewaffnete Gruppen in Somalia unterstützte und somit zur Destabilisierung der Region beitrug.

Tausende in die Flucht getrieben

Ausserdem weigerte sich Eritrea, die Bestimmungen einer weiteren Resolution von 2009 bezüglich der Grenzstreitigkeiten mit der Republik Dschibuti einzuhalten. Diese Massnahmen hatte der Bundesrat mit seiner eigenen und nun aufgehobenen Verordnung vom 3. Februar 2010 über Massnahmen gegenüber Eritrea übernommen.

Eritrea wird seit Jahren repressiv geführt. Vor allem der zeitlich unbegrenzte Wehr- und Arbeitsdienst hat Tausende Eritreer in die Flucht getrieben. Eritrea nutzte vor allem den Konflikt mit dem Nachbarland Äthiopien als Rechtfertigung für die repressive Politik. 1998 brach ein blutiger Grenzkrieg zwischen den Ländern aus, nur fünf Jahre nachdem Eritrea die Unabhängigkeit von Äthiopien erlangt hatte. Zwar endeten 2000 die Kämpfe, die Staaten blieben aber verfeindet. Im Juli schlossen Eritrea und Äthiopien überraschend Frieden.

sda/ta

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