An wem das Wahljahr vorbeigeht

Nicht alle Schweizer können wählen – obwohl sie dürften. Auslandschweizer beklagen sich und fordern mehr E-Voting.

Auslandschweizer fühlen sich bei Wahlen vernachlässigt: Ein Mann stimmt elektronisch ab. (Symbolbild; 2009)

Auslandschweizer fühlen sich bei Wahlen vernachlässigt: Ein Mann stimmt elektronisch ab. (Symbolbild; 2009)

(Bild: Keystone)

Längst nicht alle Schweizer können in diesem Wahljahr ihre Stimme abgeben. Denn erst in der Hälfte der Kantone ist für Auslandschweizer die elektronische Stimmabgabe möglich. Die E-Voting-Angebote müssten ausgebaut werden, forderten die 71 Delegierten des Auslandschweizerrates (ASR) an ihrer Frühjahrssitzung in Bern.

Zehn Prozent der Schweizer Landesbevölkerung lebe im Ausland, schreibt der ASR. Ihre Zahl nehme jedes Jahr zu. Es liege im Interesse der Schweiz, dass sich diese Mitbürger in die politischen Entscheidungsprozesse einbringen. Neben einer raschen und flächendeckenden Einführung von E-Voting verlangen die Delegierten für alle Auslandschweizer die Möglichkeit, an den Ständeratswahlen teilzunehmen.

Probleme mit den Bankkonten

In einem einstimmig verabschiedeten Manifest stellte der ASR weitere Forderungen für das Wahljahr 2015 auf. So müsse es Auslandschweizern unter anderem weiterhin möglich sein, ein Konto in der Schweiz zu führen. Seit 2008 sei dies zahlreichen Auslandschweizern verwehrt. Dies führe zu Problemen, etwa bei Auszahlungen von Pensionskassengeldern.

Auch die nach der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative unsichere Zukunft der Personenfreizügigkeit wird im Manifest thematisiert. Die Personenfreizügigkeit sei keineswegs einseitig und ein sehr wichtiges Abkommen für die Auslandschweizer. Von den 746'000 Schweizern, die im Ausland lebten, seien 460'000 in Europa ansässig und profitierten somit von der Personenfreizügigkeit.

spu/sda

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