Nepal In Nepal zeichnet sich rund ein Jahr nach Abschaffung der Monarchie eine schwere Regierungskrise ab. Ministerpräsident Pushpa Kamal Dahal erklärte gestern im staatlichen Fernsehen seinen Rücktritt, nachdem er sich in der Frage der Entlassung des Generalstabschefs der Streitkräfte nicht gegen den Präsidenten Ram Baran Yadav durchsetzen konnte. Mit seinem Schritt wolle er unter anderem den gefährdeten Friedensprozess retten, er handle «zum Schutz von Demokratie und Frieden, sagte Dahal, der unter seinem Kampfnamen Prachanda international bekannt geworden war, gestern in einer emotionalen Ansprache an die Nation. Im Streit um die von den Maoisten beschlossene und vom Präsidenten verweigerte Entlassung von Armeechef Rukmangat Katawal war am Sonntag die Regierungskoalition zerbrochen. Aus Protest gegen die Absetzung des Armeechefs hatte die kommunistische Partei UML die von den Maoisten geführte Koalition verlassen. Auch andere Koalitionspartner zeigten sich über den Schritt verärgert. Misstrauen ist nicht beseitigt Prachandas Regierung hatte Armeechef Rookmangud Katawal fristlos entlassen, weil er, wie sie sagte, das Friedensabkommen missachtet habe, indem er die Aufnahme früherer maoistischer Kämpfer in die Armee verweigere. Präsident Ram Baran Yadav von Nepali Congress, der grössten Oppositionspartei, legte schliesslich sein Veto gegen die Entlassung des Militärchefs ein. Prachanda bezeichnete die Aufforderung des Präsidenten an den Generalstabschef, im Amt zu bleiben, als «Angriff auf die junge Demokratie und den Friedensprozess». Die Auseinandersetzungen zwischen Armee und Maoisten zeigen, wie tief das Misstrauen zwischen den beiden Gruppen nach wie vor ist. Die Rebellen verdächtigen die Armeespitze, die alte Elite aus der Zeit der nepalesischen Monarchie zu unterstützen. Die Generäle wiederum fürchten, die Rebellen wollten die Streitkräfte für ihre Zwecke politisieren. Laut dem Friedensabkommen von 2006 sollen 19 000 ehemalige maoistische Kämpfer in die Armee integriert werden. Gefährliche IsolationPrachanda hat während seiner Ansprache seine Anhänger aufgefordert, in Kathmandu gegen das Vorgehen des Präsidenten auf die Strasse zu gehen. Tausende sind dem Aufruf gefolgt. Der Nepali Congress will nun trotzdem versuchen, mit anderen Parteien eine Regierung zu bilden. Eine Regierung ohne Einbindung der Maoisten könnte allerdings den Friedensprozess gefährden, der seit zweieinhalb Jahren im Gang ist, und die Ex-Rebellen in eine gefährliche Isolation treiben. (ap/sda)>

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