«Ökonomisch ziemlich daneben»
Noch vor Weihnachten könnte die SNB im Kampf gegen den starken Franken das Recht erhalten, Negativzinsen einzuführen. Der Bundesrat arbeitet daran. Was sagen Experten dazu? Redaktion Tamedia hat nachgefragt.
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Kurz nach der Devisenintervention der SNB im September 2011 haben sich die Politiker mit Kommentaren überschlagen. «Ich weiss nicht, ob die Marke von 1.20 Franken richtig gesetzt ist»: Christoph Blocher. Nachfolgend weitere Reaktionen zur Intervention im Herbst.
Keystone
Wenn nicht «Notrecht» bemüht werden soll, so der Wortlaut der Motion mit dem Titel «Kompetenz zum Erlass von Negativzinsen», dann müsste dafür eine «Rechtsgrundlage» geschaffen werden. Der Bundesrat empfiehlt dem Parlament diese Motion zur Annahme. Darin wird sinngemäss die Befürchtung geäussert, die abschreckende Wirkung der Kursuntergrenze des Frankens zum Euro von 1.20 könnte nicht reichen. Bis jetzt gibt es keine gesetzliche Grundlage für die Einführung von Negativzinsen.
