Vor seiner Rede an die Nation am Mittwoch hat US-Präsident Barack Obama mit der Kongressführung über seine Pläne für den Kampf gegen die Jihadistengruppe Islamischer Staat (IS) gesprochen. Nach Angaben des Weissen Hauses signalisierten die Spitzen von Demokraten und Republikanern bei dem Treffen am Dienstag Unterstützung für die Bemühungen, die Terrormiliz «zu schwächen und schliesslich zu zerstören».

Damit ist dem Vernehmen nach ein grünes Licht des Parlaments für eine Bewaffnung moderaterer Kräfte der Gegner des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad gemeint, was für Obama Priorität hat. Erst zu Jahresbeginn hatte er die Abgeordneten gebeten, ein für die syrische Opposition bestimmtes Ausbildungs- und Ausrüstungsprogramm im Umfang von 500 Millionen Dollar (rund 387 Millionen Euro) abzusegnen. Doch der Plan wurde im Kongress blockiert.

USA greifen IS-Stellungen an

Die US-Luftwaffe fliegt seit dem 8. August Angriffe auf IS-Stellungen im Irak. Auch am Montag und Dienstag rückten US-Kampfjets und unbemannte Drohnen nach Angaben des Pentagons wieder zu fünf Einsätzen aus und bombardierten Ziele in der Nähe des Haditha-Staudamms in der Provinz Anbar. Dabei seien mehrere Fahrzeuge der Jihadisten «zerstört oder beschädigt» worden, von denen zwei Flugabwehrgeschütze transportiert hätten.

Ein in den 1970er-Jahren vom Kongress erlassenes Gesetz legt fest, dass der Präsident sich einen Militäreinsatz spätestens nach 60 Tagen von Repräsentantenhaus und Senat billigen lassen muss. Allerdings ist verfassungsrechtlich umstritten, ob das Staatsoberhaupt tatsächlich an die sogenannte War Powers Resolution gebunden ist. Meistens haben Präsidenten die Vorgabe in der Vergangenheit ohne Folgen ignoriert.

Rede zur Nation

Obama will seinen Landsleuten am Mittwochabend (Donnerstag, 3 Uhr MESZ) seine Strategie gegen die Jihadisten präsentieren, die Teile des Nordirak und Syriens unter ihre Kontrolle gebracht haben. Kritiker hatten dem Präsidenten vorgeworfen, keine klare Antwort auf die Bedrohung durch den IS zu haben. Obamas Rede findet am Vorabend des 13. Jahrestags der Anschläge vom 11. September 2001 statt. Damals attackierten Anhänger des Terrornetzwerks al-Qaida das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington mit gekaperten Passagierflugzeugen. Fast 3000 Menschen wurden getötet.

Einer aktuellen Umfrage für die «Washington Post» und den Fernsehsender ABC zufolge sind die Menschen in den USA über die Ausbreitung der IS-Jihadisten sehr besorgt. Neun von zehn Amerikanern stufen die Terrormiliz demnach als «grosse Bedrohung» ein. Die Luftangriffe im Irak unterstützen 71 Prozent der Befragten, 65 Prozent befürworten eine Ausweitung der Angriffe auf IS-Stellungen in Syrien. Bislang hat sich Obama noch nicht dazu geäussert, ob er die Luftangriffe auf Syrien ausdehnen will. Gemäss Berichten von US-Medien soll er sie «erwägen».

AFP/chk