Die Europäische Union wäre bereit, Schweizer Schiffe zu schützen, sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey gestern Abend in der «Tagesschau» des Westschweizer Fernsehens. Im Alleingang sei dies nicht möglich. Der Vorschlag zur Entsendung von Schweizer Soldaten stamme von ihr, sagte Calmy-Rey. Sie habe dies dem Bundesrat unterbreitet. Das Militärdepartement sei konsultiert worden, das Dossier liege aber in der Verantwortung des Departements für auswärtige Angelegenheiten. Ein Schweizer Schiff sei letzte Woche verfolgt worden. Darauf habe sie einen Brief einer Reederei mit der Bitte um Hilfe erhalten, erklärte die Aussenministerin. Mit der Mission «Atalanta» schützen acht EU-Staaten ihre Handelsschiffe mit Fregatten und Zerstörern. Unter diesen Geleitschutz könnten sich auch die Schweizer Schiffe stellen. An Bord der heimischen Schiffe kämen dann Schweizer Soldaten zum Einsatz. Andere Armeen würden sich für den Schutz von Schweizer Schiffen nur dann engagieren, wenn die Schweiz bei dieser Operation mitmache, sagte Calmy-Rey. Nach ihrer Einschätzung wird es drei Monate dauern, bis die Mission «Atalanta» startbereit ist. Nur im Verbund Auch Bundesratssprecher Oswald Sigg äusserte sich gestern zur Sache. Ein Einsatz von Schweizer Soldaten vor Somalia sei nur im internationalen Rahmen denkbar, sagte Sigg in der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens. «Im Prinzip» habe der Bundesrat dem Einsatz zugestimmt. Sofern die Prüfung verschiedener Fragen militärischer, finanzieller und rechtlicher Natur zum Schluss führten, dass ein Engagement nötig sei, dann werde der Bundesrat einen solchen Einsatz beschliessen. Sicher sei, dass ein solcher Einsatz kein Einzelengagement der Schweizer Armee wäre, sondern im Verbund mit Sicherheitskräften anderer Länder geschähe, sagte Sigg. Der Einsatz würde in einem internationalen Rahmen passieren, auf der Grundlage der entsprechenden drei Uno-Sicherheitsratsresolutionen. Mit einer bundesrätlichen Entscheidung ist laut Sigg erst im neuen Jahr zu rechnen. An der ersten Sitzung 2009 am 14. Januar werde sich der Bundesrat frühestens damit befassen. Dann werde er auch die zuständigen Kommissionen informieren und konsultieren. Das letzte Wort wird das Parlament haben. Bundespräsident Pascal Couchepin hatte am Sonntag angekündigt, dass der Bundesrat grundsätzlich bereit sei, Schweizer Soldaten auf Schweizer Schiffen vor Somalia einzusetzen. Die Parteien kommentierten die Pläne vorsichtig bis ablehnend. Präventive WirkungZwei der sechs Schweizer Reeder sind für den Einsatz von Soldaten an Bord ihrer Handelsschiffe unter Schweizer Flagge, wie Reto Dürler vom Schweizerischen Seeschifffahrtsamts gestern auf Anfrage sagte. Die anderen bevorzugten den Konvoi mit anderen Schiffen, begleitet von Kriegsschiffen. Dürler selbst hält die Idee, Schweizer Soldaten an Bord einzusetzen, für prüfenswert. Die Erfahrung zeige, dass Soldaten auf den Schiffen eine hohe präventive Wirkung hätten. Die somalischen Piraten wollten kein Blutbad oder Gemetzel auf den Schiffen anrichten, sondern seien primär auf die Erpressung von Lösegeld aus. (sda/ap)>